Der Vorhabenträger NuRoKa Holding GmbH hat das Projekt Tiny houses Bensersiel aus seinem Portfolio entfernt und für Investoren nicht mehr im Angebot; schriftliche Anfragen von potenziellen Anlegern bleiben unbeantwortet.
Auf Nachfrage im Bauausschuß vom 25.04.2023 hatten weder Politik noch Verwaltung Erkenntnisse, ob die diesbezüglichen Planungen eingestellt sind.
Das verheißt Hoffnung für Bensersiel.
(25.04.2023)
NuRoKa-Teil vor Insolvenz
Aus der Fülle der Rückmeldungen zum exit-esens-Bericht über das NuRoKa-Projekt Tiny houses Bensersiel erfüllt den Schriftführer die letzte mit solch besonderer Freude, daß sie den Betroffenen und den zumeist weniger Verantwortlichen hier nicht vorenthalten werden soll.
Aus dem hessisch-beschaulichen Bad König nämlich gelangt zu uns die zuversichtliche Kunde, daß die NuRoKa Projekt Bad König GmbH & Co. KG, also ein Teilchen des NuRoKa-Schachtelkonsortiums, wohl vor der Zwangsinsolvenz stehe.
Die dortigen Mehrfamilienhäuser, deren Fertigstellung gemäß notariellen Kaufverträgen bereits für Anfang 2022 vereinbart war, sind’s aber bis heute nicht.
Sie werden von den Käufern zwischenzeitlich zum Teil insofern notbewohnt, als u.a.der zuständige Versorger wegen ausgebliebener Zahlungen keinen Allgemeinstrom liefert.
Und „nachdem die Handwerker kein Geld gesehen haben, wurde dererseits jegliche Arbeit eingestellt“, weiß der Berichterstatter mitzuteilen.
Die von NuRoKa bislang erbrachten Leistungen würden nunmehr durch die kreditbeteiligte Haus- bzw. Volksbank der Käufer gutachterlich in Augenschein genommen und bewertet. „Bei der Nuroka in Hannover sind die CEOs, so sagt man, sehr zerstritten. Post wird keine mehr geöffnet, deren Anwalt hat sein Mandat niedergelegt“ (nämlichRA Thomas v. Hodenberg, Kanzlei Dr. Nordmann & Gebler, Hannover).
Der ursprüngliche Vorhabenträger der bezeichneten Mehrfamilienhäuser in Bad König, die OBT GmbH & Co.KG, Michelstadt, war im Zuge von Corona in finanzielle Bedrängnis und Insolvenz geraten, mußte sich zur Weiterführung des Projekts einen solventen Partner suchen und geriet an: NuRoKa.
Und hier werden sich die Bilder ähnlich:
Dietmar Pöter, seit langem mit der Projektierung des „Mammen-Parks“ in Bensersiel befaßt, wird nach der Insolvenz seiner Konsortiumsschachtel Aedes Engineering GmbH sowie der Löschung einiger weiterer wohl auch einen solventen Partner zur Weiterführung des Projekts hat suchen müssen und geriet an: NuRoKa.
Vor dem Hintergrund der Projektbeschreibung vom 11.02.2022, d.h. des Bären, den sich die Bauausschußmitglieder aufbinden ließen (Wappentiers Bedeutungsursprung!) und der zu aller Verwunderung „offenbar nicht deren Verstand zu beleidigen vermochte“, sowie angesichts derer Ahnungslosigkeit bei der Einwohnerfrage vom 25.04.2023 zum B’sieler Planungsstand bleibt abzuwarten, wie sich der NuRoKa-Spannungsbogen hier weiter aufbauen darf.
So werden im o.b. Kontext NuRoKa Bad König auch einige Lebensplanungen geschrottet. Daher wäre man geneigt, jene Ratsmitglieder zu listen, die solche Businessmodelle aus Dusseligkeit, Dünkel oder Faulheit gutheißen und absegnen, und die Niederschrift dieser Vorschubleistung dann den jeweils Betroffenen zwecks persönlicher Aufsuchung an die Hand zu geben …
„Anfallende Planungsaufwendungen sowie alle weiteren damit einhergehenden Kosten hat der Vorhabenträger zu tragen“, formuliert der Beschluß des städtischen Bauausschusses vom 22.02.2023 überaus zuversichtlich – jedoch gilt das Schachtelkonsortium nicht umsonst als die Kultivierung des Hütchenspiels [Volksmund: > auf der Hut sein! ].
Zur Frage, wo dann noch was zu holen ist, dräuet jedenfalls weitere politische Erheiterung.
SPD-Ratsherr Ole Willms
fotografiert heimlich
Ausschuß-Besucher
In der vergangenen, auch sonst sehr aufschlußreichen Esenser Bauausschußsitzung hatte SPD-Ratsherr Ole Willms heimlich und unerlaubt Fotos von den Ausschußbesuchern gefertigt und im Netz, d.h. in mindestens zwei seiner narzisstischen Facebook-accounts sowie auf seiner SPD-Internetseite veröffentlicht, und inzwischen auch mehrfach geteilt.
Das mag praktisch und verständlich sein, um Besucher zu identifizieren und deren etwaige Einwendungen, Beifalls- oder Unmutsäußerungen zuzuordnen, doch sollte auch in Esens der Bürger weiterhin die rechtlich verbriefte Möglichkeit haben, öffentliche Rats-o. Ausschußsitzungen zu besuchen, Fragen oder Einwände vorzutragen, ohne dabei heimlich fotografiert zu werden und solcherart Persönlichkeitsrechtsverletzung ausgesetzt zu sein.
Dafür muß auch der Ausübende des Hausrechts (hier: der Ausschußvorsitzende Udo Folkerts bzw. der Verwaltungschef Harald Hinrichs) insoweit rechtskonform Sorge tragen, als sowohl dessen Einwilligung zum Fotografieren, als auch insbesondere die Einwilligung der fotografierten Besucher vorab einzuholen ist.
Auch ein bloßer allgemeiner Hinweis, etwa, daß stillschweigend sich einverstanden erklärt, von einem Ratsmitglied heimlich oder sichtbar fotografiert zu werden, wer eine solche Sitzung besucht oder gar sich dort zu Wort meldet, gilt hier nicht, um im Esenser Ratssaal das bürgerliche Persönlichkeitsrecht außer Kraft zu setzen bzw. zu verletzen.
Direkt neben Ole Willms saß Fokko Saathoff, Fraktionssprecher und SPD-Vorsitzender; sollte ihm entgangen sein, daß sein Nachwuchs verdeckt Besucher fotografiert?
Ob die Partei anschließend eine Auswertung der Fotos und Personen nach Zustimmung, Ablehnung, unentschieden vornimmt?
Die Ratsmitglieder bekommen neben diverser Aufwandsentschädigung von der Stadt Esens ein digitales Endgerät (Laptop oder Notebook) kostenlos zur Verfügung gestellt; es sollte ihnen wieder abgenommen werden, wenn sie das als infantiles Spielzeug für o.b. Zwecke sachfremd verwenden!
Nachtrag (17. März) SPD-Vorsitzender Fokko Saathoff entschuldigte sich nach Bekanntwerden unverzüglich für den Genossen; die Fotos im Netz wurden gelöscht;
RM Ole Willms unterschrieb fristgerecht eine Unterlassungserklärung und zahlte die anwaltlichen Abmahnkosten.
Somit gilt die Sache als erledigt.
Was haben sie wohl gemeinsam, die affektgeladene Annalena Baerbock, die gerade freihändig Russland (und der deutschen Bevölkerung) den Krieg und Europa zum Schlachtfeld erklärt hat und der lokale Wortführer mit dem Sonnenblumen-Sheriffstern, dem nicht annähernd schwant, wieviel näher er seitdem seiner paranoiden Galionsfigur gerückt ist?
Nun dies: Es sind Grüne und (Mit-)Täter, und in deren symbiotischem Kontext verliert gar selbst die eigentlich sympathische, wenngleich geklaute, Vision einer z.B. autofreien Innenstadt weitgehend ihre Unschuld; sie propagieren Lokal-Idyll mit Verweilqualität, legen den Lebensraum Europa in Schutt&Asche und geifern nach dem 3. Weltkrieg.
Das Attribut „grün“ befeuert zunehmend jegliche toxische Assoziation; grün sind deren Mimik und Habitus, und von der geschätzten Dagmar Henn wird Annalena Baerbock, diese blutgierige Melnyk-Schwester, als Lady Macbeth mit Welpenblickcharakterisiert.
Die Zugkraft lokalpolitischer Scherzartikel mit Welpen-Imago hat sich ja auch für Esens als von nicht geringer Bedeutung erwiesen!
Millionen Fliegen irren nicht, Waffen retten Leben, Selenskyj kämpft für deutsche Freiheit, Putin verelendet deutsches Gemeinwesen, Waffennutz ist Klimaschutz (Habeck) etc. sind Ausweise solcher Paranoia, die den nächsten Danksagungsflashmob nicht beim LNG-Terminal, sondern bei der Karl-Jaspers-Klinik enden zu lassen verpflichtet.
Was die lokalen Evangelisten von jenen Bundesikonen unterscheidet, ist wohl lediglich die Tatsache, daß die Esenser Grünen et al. für sich und ihren Nachwuchs noch nicht drüben, jenseits des Atlantiks, ihre Perspektive haben eintopfen können.
Unter der Maxime „Böller nein, aber professionell“ feierten Esens Grüne, wie zuvor erwähnt, eine weitere schizophrene Ausstülpung ab, da ihr Wilhelmshavener Mitpatient auf deren fb-Seite erzählt: „So schlimm war es lange nicht mehr: + Feuerwerk wird als Waffe gegen Menschen benutzt, + Es werden absichtlich Häuser und Autos beschossen …“ – konsequent wünscht dessen Profil: „Ein saugeiles 2023„.
Dieser Geilheit des professionellen Böllerns frönt insofern deren Bundespersonal, als es die Leopard-Kampfpanzer, just-in-time zu Selenskijs Geburtstag, liefert und im Zuge des US-Unterstützungspakets mit jenen Urangeschossen munitionieren läßt, deren Schrott – u.a. aus dem völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg – seither global deren Einsatzregionen verseucht.
Das stellt nun zudem den niedrigschwelligen Einstieg in eine nukleare Auseinandersetzung dar und vermag die grüne Geilheit mit einer weiteren Nuance, Todessehnsucht, anzureichern.
Und nur dem Umstand, dass auch in Russland längst bekannt ist, dass das Sprachzentrum dieser Dame [Baerbock] über keine unbeschädigte Synapsenverbindung zu anderen Teilen ihres Hirns verfügt, ist zu verdanken, dass Moskau dies nicht als offizielle Kriegserklärung aufgefasst hat.
(Anton Gentzen)
Als zwischenzeitlich die lokalgrüne fb-Blase mal undicht war, ließen sich gelegentlich diese Tags in deren fb-Auftritten finden: #KllPtn und #FckPtn. Man wird davon ausgehen dürfen, daß diesen nekrophilen Protagonisten auch die Reihenfolge eben egal ist.
Wie wär’s mit einem Atomkrieg wegen der Krim? von Caitlin Johnstone
Nachtrag 11.02.2023
Und seitdem der grüne AgitProp-Swami erfahren hat, daß seine Geilheitsikone StraZi ebfls. sogar selbstdesignte Schlüsselbänder und mitwachsende Strampler kann, gibt er sich dazu in seinem fb-Schaufenster täglich den Kragenbären.
Welch ein Idyll im Sonnenuntergang, mit dem Politik und Anzeiger – Seit‘ an Seit‘ – ungefragt eine gute Nachricht unterbreiten. Gern überliest der Rezipient dabei die Bildunterschrift: „Hier ist noch Platz für mehr“!
Wenn also der Inhalt der Oberfläche widerspricht, nennt man’s Text-Bild-Schere und ist dem Leser Aufforderung, nachzudenken, was denn jetzt transportiert werden möchte am Freitag, dem 13. .
Im folgenden werden zwei Powerbegriffe, die bislang noch jeder AfH-Schreibkraft den Stift erhitzt haben, nicht nur in Anschlag gebracht, sondern neu definiert: „Wertschöpfung“ und „Bürgerbeteiligung“.
Weil das Verständnis der bisherigen Bedeutung von Bürgerbeteiligung einen Blick ins Esens 2016 erfordert, kann die AfH-Dame Julia Dittmann davon nichts wissen, denn das Zeitungsarchiv liegt abseits des Weges zwischen Teeküche und der Hefeteilchenrunde („Redaktionskonferenz“):
2016 erfolgte in der Samtgemeinde Esens eine Bürgerbefragung zur Windkraft-Akzeptanz anläßlich beabsichtigter Verdichtung des Windparks Stedesdorf. Bei einer Wahlbeteiligung von 60% wurde weiterer Ausbau von 80% der Einwohner abgelehnt.
Samtgemeindebürgermeister Harald Hinrichs ließ seinerzeit dazu via Anzeiger erklären: „Nach erfolgreicher Bürgerbefragung zum Thema Windkraft möchte der Verwaltungschef dieses Instrument der Bürgerbeteiligung häufiger wagen“ und verdankte seine erfolgte Wiederwahl zweifellos auch diesem Sachverhalt.
Der nämlich ermöglichte den Einwohnern der Samtgemeinde eine Teilhabe am demokratischen Partizipationsprozeß in einem Kontext, der unmittelbar ihre Lebensqualität zu beeinträchtigen drohte.
Und genau diese abgelehnte Beeinträchtigung verkaufen Harald Hinrichs, Karin Emken und Erwin Freimuth nunmehr als die neue Bürgerbeteiligung. Sie „ermöglicht“ den Bürgern, die kaum wissen, wie sie Strom- und Gasrechnungen zahlen sollen, z.B. auf Lebensmittel zu verzichten und stattdessen den Windparkinvestoren beizutreten und dort Anteile zu erwerben – wohl auch ein Wagnis ?!
Die Struktur dieses Geschäftsmodells ist sehr eingehend im Archiv des Wattenrates dokumentiert, die allesamt schamlosen „Wertschöpfer“ des damaligen Stedesdorfer Szenarios sind dort auch gelistet.
Einer der Untertitel dieser zauberhaften Anthologie lautet: „Nachrichten aus dem kommunalen Sumpf“.
Und durfte man glauben, mit Hinrichs‘ Erklärung und dem eindeutigen Ergebnis der bezeichneten Bürgerbefragung sei dieser zumindest teilweise lokal trockengelegt, kann man nun seiner umfassenden Wiedervernässung beiwohnen.
Der heutige Offene Brief des Wattenrat-Chronisten Manfred Knake an Samtgemeindebürgermeister Harald Hinrichs leuchtet dazu exakt jeden Winkel auch des aktuellen „Zusammenwirkens“ weitgehend aus.
Übrig bleibt bei Esenser Presse“erklärungen“ (Wer erklärt wen?) immer der Restzweifel, ob die Protagonisten wirklich kontextuell verstanden haben, was sie verlautbaren, oder ob die Redakteuse bloß erzählt, was sie verstanden hat.
Auf ihrer MdL-facebook-Seite reüssiert Karin Emken nach wie vor als Landtagskandidatin, somit ihr wohl fortwährender Welpenschutz zugestanden werden darf.
Verstanden hat hier also die freundliche Abgeordnete, daß es „um richtig, richtig viel Geld“ gehe, und der Verständnishorizont läßt sich daran ermessen, daß sie die Antwort auf die einfache Frage „Woher und für wen denn?“ schuldig bleiben mußte.
Machen wir uns auf die Suche.
Wer ausruft „Wertschöpfung soll in Esens bleiben“, suggeriert, eine solche sei hier vorhanden, eventuell drohe gar ihre Abwanderung.
Was aber ist denn an aktueller „Wertschöpfung“ zu verzeichnen? – Es gibt ja nun bereits zahlreiche einschlägige „Wertschöpfer“ in den Samtgemeindekommunen, also: Zahlen, bitte!
Und was ist zu erwarten, mit welchem Properitätszuwachs soll gerechnet werden, wenn es „um richtig, richtig viel Geld“ geht? Abermals: Zahlen, bitte!
Bislang waren diese Stromerzeuger mit der Einspeisevergütung, die von allen Kunden per EEG-Umlage bezahlt wurde, bereits komfortabel bedient.
Das Merit-Order-Prinzip aber beschert den Stromerzeugern nun Renditen, die die alte EEG-Umlage um ein Vielfaches übertreffen:
Dabei wird der Einkaufspreis an den Strombörsen nicht durch die realen Kosten aller verschiedenen Energieträger bestimmt, sondern ausschließlich anhand der Stromgestehungskosten des im jeweiligen Zeitraum teuersten Anbieters! Wenn die Stromgestehungskosten für Strom zB aus Erdgas sich also verfünffachen, gilt dieser Preis auch für alle anderen Anbieter, auch für die Anbieter von Strom aus regenerativen Energien, Kohle und Kernkraft, deren Kosten sich – wenn überhaupt – nur marginal gesteigert haben. So befeuert die Stromerzeugung aus Fracking-Gas auch die Preissteigerung bei PV- und Windstrom, die eigentlich nur ein kleinerer Preisfaktor für den Strompreis sein müssten. „Am Strommarkt hat die Politik einen Profit-Autopiloten eingerichtet. Die Gewinne steigen zulasten der Verbraucher Milliarde um Milliarde“ war am 02.09.2022 nachzulesen im Anzeiger für Harlingerland [sic!].
So bedeutet Emkens und Hinrichs‘ Begriff von der Bewahrung derWert- Schöpfung bei allem evangelikalen Timbre ja nichts weiter als: Profitsicherungund -maximierung – und Bürgerbeteiligungbedeutet nichts weiter als: deren Anlage-Modell.
Zwar sucht die NWP Planungsgesellschaft mbH – die beschränkte Haftung hat sie übrigens mit Politik und Verwaltung gemeinsam – auch mögliche Photovoltaik-Freiflächen, doch gilt sowohl für Windkraft als auch PV, daß selbst das Vorhandensein geeigneter bzw. ausgewiesener Flächen keinerlei öffentlichen Zugriff auf die Eigentümerstruktur der Investorenkonstrukte zuläßt, insofern Karin Emkens Schöpfungsgeplapper, es „soll … möglichst … 50% Bürgerbeteiligung“geben, ein sehrsehr zartes unverbindliches, doch populistisches Ansinnen darstellt, das morgen wieder vergessen sein darf.
Ein weiterer Wildwuchs liegt im Flächenfraß und wird – „wegen Putin“ – von den paranoiden grünen Säulenheiligen der Ampelkoalition per „Windenergie-an-Land-Gesetz“ entfacht, von der niedersächsischen Landesregierung angefeuert und Karin Emken ist als Mitglied des Landtags auch wieder Teil ihrer Propagandisten.
Das bezeichnete Gesetz sieht vor, 2% der Landfläche von Deutschland für Windkraft auszuweisen, bis 2032 (1,4% bis 2027). Aktuell seien es nur 0,8%, räumen Hinrichs und Emken ein, und ihre Zerknirschung hält auch an, als sie zugeben, daß in der Samtgemeinde bereits 4,3% ausgewiesen sind, was den arglosen Leser wohl als vorausgeilender Gehorsam bespringen dürfte.
Gleichwohl halluzinieren sie eine „Welle“, deren abermaligem Wildwuchs per Bürgerbeteiligung über Wertschöpfung vorauszueilen sei … schwurbelschwurbel … das verstehe, wer will.
Und während Emken, Hinrichs und Freimuth sich, wenn auch verhalten, zu dem kaputten Bundeskontext in Bezug setzen, den sie als Sachzwang verbrämen, sucht man solches bei jenen Grünen, die 2016 zum Stedesdorfer Verdichtungsszenario noch lautstark ihre Empörung annoncierten, heute vergeblich. Sie streichen den Elefanten im Raum in Tarnfarbe, überlassen anderen die Sachzwangbearbeitung, tragen Schafspelz, geben sich bieder und ihrer Erschöpfung hin.
Denn die Esenser Grünen haben nach 20 Jahren ihr erstes Silvesterfeuerwerk entdeckt – als hätten sie heimlich in den Wattenrat-Archiven geschmökert – und gedenken, nun jenes Wattenmeer zu schützen, das ihre ausgemusterte Hoffnung, Höegh Esperanza, einige Seemeilen südöstlich unwiederbringlich verwüstet.
Hochschrauben sie ihr allerneuestes Böllerentsetzen, auf daß niemand bemerke, welches Milliardenausmaß an Feuerwerk ihre Bundesikonen auf Bidens Geheiß in der Ukraine abbrennen lassen – ganz aktuell: 800.000 Schuß Spreng-Brand-Zerleger für SPz Marder.
Lokal diskutieren sie: Böllern nein, aber professionell !
Besonders den Esenser Grünen-Sprecher hat die B’sieler Pyro-Show ja sehr verletzt, dessen Phantomschmerz allerdings auf dem Irrtum beruht, er trage Kurdirektor-Gene in sich.
Gespannt sein darf man auf deren Bürgerfuror, wenn sie – auf weiterer Identitätssuche – entdecken, daß es hier Osterfeuer gibt und sie ihre moralische Selbstinwertsetzung nächstens dadurch beziehen, daß sie vielleicht ein Bensersiel-Kataster für achtlos weggeworfene Zigarettenkippen und Kaugummis im Gemeinwesen verfolgen.
Sie waren da wohl der Versuchung erlegen, risikolos und ohne viel Aufwand den Organen der bürgerlichen Rechtspflege die persönliche Befindlichkeit zur Bearbeitung vor die Füße zu werfen, als Jens Ritter und Dave Münster gegen Cyrus Overbeck mal eben Strafanzeige wegen Verleumdung und Übler Nachrede erstatteten. Der SPD-Ratsherr und Vorsitzende des Ökumenischen Arbeitskreises Juden und Christen und der Lehrer-Kollege und EBI-Ratsherr wußten ja dabei nicht nur eine hämische Lokalpresse hinter sich, sondern insbesondere den gesamten Esenser Stadtrat, gewissermaßen die Stadt Esens, als deren pars pro toto sie damit eine Konfliktebene betraten, für deren weitere Bedeutung ihnen die o.b. Leichtfertigkeit wohl den Blick getrübt hatte.
kost‘ nix
Denn „die Sache ist nicht abgeschlossen“ hatte der Esenser Bürger Arno Nerschbach mit einem diesbezüglichen Leserbrief am 19.06.2021 im Anzeigerprognostiziert und damit Bürgermeisterin Karin Emken widersprochen.
Diese hatte erklärt „…abgeschlossen – Overbeck ist nicht mehr Bürger hier“ und damit wiederholt einen Eskapismus zur kommunalpolitischen Richtlinie erhoben, der jeglichen Sachverhalt in Abrede zu stellen bzw. zu ignorieren gewohnt ist, der nicht der Kognition der hiesigen Clans und Cliquen entspricht.
Mit „nicht mehr Bürger hier“ erklang nun ein Triumph des Willens, der in der aufschlußreichen Stadtratssitzung vom 17.06.2019 noch als frommes Frühpostulat dahergekommen war, da ein Frank Sziedat sich so umständlich wie verwaltungsrechtlich inkompetent empörte, daß einer wie Overbeck dort zwei Anträge hatte stellen dürfen: Ein noch impliziter Ausbürgerungswunsch, in dessen Vortragsholperigkeit sich auch dessen demokratiefeindliche Niedertracht abbildete. Denn § 34 NKomVG ist eine Gestattung für Jedermann!
Haltung? Nicht mit uns …
Durch die einstimmige Ablehnung von Overbecks Anträgen und die Zurückweisung seiner umfassenden Begründungen dürften sich die Anzeigenerstatter Münster und Ritter als juristische und moralische Botschafter des Stadtrates im weiteren Verfahren empfunden haben.
Und es sollte sich für sie als äußerst ungewohnt und erstmalig für den Esenser Stadtrat erweisen, daß Ratsmitglieder für das, was sie im Schutze von Lokalzeitung, dörflicher Meute und Mainstream von sich geben, detailliert juristisch betrachtet und mit den Folgen konfrontiert werden könnten.
Mehr davon!
Also hatte am 18.07.2022 das Amtsgericht Duisburg Ruhrort als zuständiges am Wohnort des Beschuldigten Overbeck den inkriminierten Straftatsbestand der Verleumdung / Üblen Nachrede zu verhandeln, den die Geschädigten Ritter und Münster im Juni 2021 gem. § 186 ff. StGB zur Anzeige gebracht hatten, was zunächst einen Strafbefehl der StA Aurich gegen Overbeck sowie dessen Widerspruch hervorbrachte.
… aber verletzte Ehre
Das Gericht hatte von der Ladung der beiden Esenser Anzeigenerstatter, hier gemäß Strafprozeßordnung „Zeugen“, abgesehen, weil das Interesse des Vorsitzenden zunächst der Erörterung hier wichtiger Rechtsfragen galt und er wohl auch im erwarteten Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens ins Auge gefaßt hatte. Der bearbeitende Staatsanwalt aber war unabkömmlich und hatte eine unerfahrene Vetreterin geschickt, die zwar mit der Anklageschrift Overbecks fast gesamte Mail-Flut verlas, jedoch zum Einvernehmen zwecks Einstellung sich nicht solide genug berufen sah.
Somit standen die Fragen im Raum,
1. ob die fortwährende Distribution von Nazis Lieblingsstücken aus Feder, Pinsel, Quast des Wilhelm Petersen durch Hans-Christian Petersen mit der Bezeichnung „neonazistische Umtriebe“ juristisch belastbar beschrieben ist
2. ob man den Distributeur und Umtreiber somit als „Neonazi“ bezeichnen kann
3. ob der Begriff „Decken eines Neonazis“ sowohl die wissentliche Unterschutzstellung der Handelswege für nationalsozialistische Gebrauchskunst durch den Esenser Stadtrat als auch das Bestreiten jeglicher Kenntnis davon durch einzelne Ratsmitglieder juristisch zulässig beschreibt
Rechtsfragen, Faktenantworten
Mit der Frage, ob Overbeck mit der Verwendung der o.b. Termini ein Straftatsbestand anhängig gemacht werden kann, ist eine Abwägung verbunden, die die > Erweislichkeit der Overbeckschen Behauptungen zu erörtern hat.
Overbeck hatte dereinst seinen Behauptungen allerdings umfangreiche Recherchen und Nachweise zugrundegelegt und in der Tat so vielen Empfängern zugestellt, daß es von den Beteiligten, insbesondere aus der Esenser Politik, schließlich als nervenzehrend, als Belästigung empfunden und verspottet und diskreditiert wurde.
Die Rechtssprechung stellt hohe Anforderungen an Umfang und Belastbarkeit der Wahrheitsrecherche, denen aber der Beschuldigte sowohl im Vorfeld als nun auch in seinem Vortrag vor Gericht sehr glaubhaft und ausführlich nachgekommen war.
Daß dennoch die Anzeigenerstatter sowie die Gesamtheit des Rates jegliche Sachverhaltskenntnis bestritten und gewohnheitsmäßig Ignoranz und Beschweigen pflegten, dürfte ihnen nun auf die Füße fallen, denn es befreit eigentlich das Gericht schon mal von der Aufgabe, eine Abwägung zu treffen zwischen der Meinungsfreiheit des Beschuldigten und dem Persönlichkeitsrecht der „Geschädigten“, weil die Erweislichkeit nun bereits als gesichert angesehen werden mußte.
Logistik
Zumindest hat dies das Gericht zu erkennen gegeben:
Die Handelswege als „Umtriebe“ sind nachgewiesen und die allgemeine Kenntnis darüber kann nicht bestritten werden. Deren Bedeutung mag zu erörtern sein; ebenso wie die Titulierung des Akteurs dieser Umtriebe, Hans-Christian Petersen, als „Neonazi“ in historisch-analytisch deutlicher Abgrenzung zu „Nazi“.
Die Grundzüge dieser anstehenden Analyse wurden von Overbecks Anwälten Dr. Marcus Böttger und Justus Kraft thematisiert und der Beschuldigte hatte dazu auch einen sachverständigen Publizisten mitgebracht: Dr. Ludger Heid, vorgestellt als Neuzeit-Historiker, der in der Sache eine „gutachterliche Stellungnahme„ zur Causa Petersen abgefaßt habe, hatte damit eine Zusammenstellung von Petersens Netzwerk dabei, wenngleich diese offenbar getragen war von dem Mißverständnis, die Kammer habe über eine „Gesinnung“ zu richten, einem Irrtum also, dem noch nicht mal der Beschuldigte Overbeck aufgesessen war, da dieser seine Argumentation ausschließlich auf konkrete Handlungen und Handelswege von Petersen im Distributionsgeschehen um Nazigebrauchskunst stützte.
Allerdings irrte auch Overbecks Vertretung RA Dr. Marcus Böttger wie folgt: „In Esens ist das sicherlich ein ganz heisses Thema.“, was die beiden angereisten Esenser Prozeßbeobachter sichtlich schmunzeln ließ.
Sicht von draußen
Im Vorfeld der Verhandlung hatte Dr. Heid in der Jüdischen Rundschau ein Overbeck-Portrait sowie im September 2022 unter dem Pseudonym Theodor Joseph noch einmal seine ausführliche Sichtweise über die Esenser Abläufe in der Causa dargestellt.
Er wartete vor dem Saal, aber der Vorsitzende sah von dessen Anhörung ab, vermutlich aus gutem Grunde, weil sich das Gericht souverän bei seiner Abwägung nicht durch die Einführung eines Privatgutachtens unnnötig angreifbar seitens der Staatsanwaltschaft machen wollte.
Die Verhandlung vor dem AG Duisburg wurde schließlich vertagt mit dem Hinweis des Vorsitzenden, das Gericht werde mit der Bestellung eines eigenen Sachverständigen die o.b. Fragen bearbeiten und dann einen neuen Termin anberaumen.
*
Am gestrigen Montag eröffnete der Vorsitzende Richter Brebeck die öffentliche Hauptverhandlung vor rd. 30 Zuhörern.
Der bearbeitende Staatsanwalt Ebert war abermals unpäßlich und hatte diesmal eine andere Vertreterin geschickt, die jedoch ebenfalls ihre Klageschrift vortrug wie im Vorlesewettbewerb mit unbekannten Texten und im weiteren Verhandlungsverlauf immer wieder gähnte.
Beweisaufnahme
Das Gericht hatte, entgegen der Ankündigung vom 18.07.2022, doch keinen Sachverständigen zur Begutachtung der o.b. Fragen in Anspruch genommen und der Vorsitzende teilte mit, es neige zu der Erkenntnis, daß hier keinerlei Straftatbestand vorliege, weil sämtliche inkriminierten Äußerungen des Beklagten durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien, hinter der das etwaige Persönlichkeitsrecht der Anzeigenerstatter zurückzustehen habe, – damit orientiere sich das Gericht an einer richtungsweisenden BGH-Entscheidung in einem ähnlichen Fall – entsprach aber dem Ansinnen der Verteidigung Overbecks RA Dr. Böttger zur Fortsetzung der Beweisaufnahme.
In deren weiterem Verlauf wurde festgestellt, daß des Beschuldigten Tatsachenbehauptungen erweislich wahr und die Vertriebsstrukturen von Petersens Nazigebrauchskunst umfassend dargelegt und nachgewiesen sind. Neonazismus bezeichnet zweifelsfrei Wiederaufnahme und Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, somit durch den o.b. Vertrieb ohne jegliche historische Einordnung durch H.-C. Petersen dieser per definitionem als Neonazi zu bezeichnen ist.
Auch gegenüber den Esenser Ratsmitgliedern war der umfängliche Wahrheitsbeweis bezüglich dieser Vertriebswege und -inhalte geführt worden. Die dortige Ignoranz und Diskreditierung, der Unwillen zur Kenntnisnahme („nicht nachvollziehbar“, „absurd“) dürfen als bedeutungsgleich mit dem Begriff „Decken“ des erwiesenen Tatbestands und Täters gesehen und geäußert werden.
Eine weitere Beweisaufnahme hielt der Vorsitzende für nicht erforderlich, weil aus rechtlichen Gründen bereits keine Strafbarkeit bestehe, dies vom Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt sei, zumal diese sich im öffentlichen politischen Diskurs bewege.
Holzweg
Um’s Plädoyer gebeten, schürzte die junge Staatsanwältin Florentine Panzer alsdann ihr Haar und legte – in Modifizierung des bisherigen Tatvorwurfs – die steile Einschätzung vor, Overbecks Tatbestand wohne deshalb eine „besondere Schwere“ und „Verwerflichkeit“ inne, weil er nicht korrekt wiedergegeben habe, was in der Esenser Stadtratssitzung vom 17.06.2019 gesagt worden sei, weil er seine Tatsachenbehauptung weit verbreitet ( „zu weit getrieben“) habe und weil die Anzeigenerstatter Lehrer bzw./und Vorsitzender des Ökumenischen Arbeitskreises Christen und Juden seien. Daraus kreierte sie eine Strafmaßforderung von 110 Tagessätzen à 70 € plus Kosten des Verfahrens.
Dem folgte das Gericht ausdrücklich nicht und urteilte auf Freispruch zulasten der Staatskasse.
Zur Begründung führte der Vorsitzende aus, mit dem Wahrheitsbeweis seien die angezeigten Tatbestände widerlegt; selbst etwa wertende Elemente i.S.v. Tatsachenbehauptungen unterfallen dem Schutz der Meinungsfreiheit als im politischen Meinungsdiskurs getätigt; Schmähkritik bzw. Ehrverletzung sei zu verneinen, weil sich die inkriminierten Äußerungen im Rahmen eines Beitrags zur Meinungsbildung darstellen, die auch deutlich einen etwa ehrverletzenden Charakter eines Terminus wie „vermutlich Neofaschisten“ abschwächt.
Rechtskraft erlangt das Urteil, wenn keine Berufung durch die Staatsanwaltschaft erfolgt.
new-label-award
Man sollte ihnen irgendeinen Bären verleihen: Salzteig, Süßholz, Gips, Lakritz …! Daß vor einem Duisburger Amtsgericht Esenser Politikverhältnisse beleuchtet und verhandelt wurden, ist unstreitig das zweifelhafte Verdienst von Dave Münster und Jens Ritter, stellvertretend für den gesamten Rat – und Treppenwitz von schmutziger Schwelle aufgeblasener, doch schmächtiger Lokalhistorie, welcher beim Gericht auch Befremden hervorrief über einen Stadtrat, der seinerzeit „zu Gericht“ gesessen über diese Causa und dann per einstimmigem Ratsbeschluß für Hans-Christian Petersen einen „Freispruch“ verkündet hatte.
Sollte die Staatsanwaltschaft in die Berufung gehen, dürfte sich das öffentliche Interesse für die Causa Esens-Petersen-Overbeck um einiges detaillierter erweitern.
Denn im Zuge fortgesetzter gerichtlicher Ausleuchtung der Esenser Verhältnisse wäre nicht auszuschließen, daß der weitere Stadtrat in den Blickwinkel des öffentlichen Diskurses gelangt. An jenem einstimmigen „Freispruch“-Beschluß für Petersen vom 17.06.2019 hatten mitgewirkt: Karin Emken, Johann Eschen, Rolf Fimmen, Udo Folkerts, Martin Mammen, Silke Martens, Fokko Saathoff, Heiko Wirdemann, Michael Woltersdorf, Friedrich Deppermann, Gralf Jacobs, Renate Lürken, Siebo Siebelts, Johannes Tooren, Dave Münster, Heiko Reents, Volker Wieting, Ole Willms.
12.12.2022:
+ Die Berufung der Staatsanwaltschaft ist fristgerecht eingegangen. +
Die Erhellung nimmt ihren Lauf. Ob Rm Münster nun ebenfalls Stellv. Bürgermeister werden muß?
Reaktionen auf die Verhandlungen finden sich hier; und manch zivilisierter Zeitgenosse war sichtlich froh, daß er bei solchen Magistern wie den Anzeigenerstattern nicht seine Enkel in Beschulung hat, weil dies sicherlich eine volle Umdrehung an dessen Affektschraube mit kritischem zweifelhaften Ausgang für die Verursacher ausgelöst hätte.
Und als hätte Esens mit seiner kränkelnden Reputation (Umgehungsstraße, Puff- u. Kurdirektor, Haushaltsüberschuldung, Stadtentwicklung etc.) nicht genug an der Backe, läßt es sich von seinen Ratsmitgliedern gerichtsfest dann auch noch ein neues Label kreieren: Esenser Stadtrat deckt Neonazi !
*
It’s hard, but it’s harder to ignore it. (Cat Stevens)
**
Kontinuum
Nicht erst seit dem Beitrag Gedenkwirtschaft an dieser Stelle ist die hartnäckige Weigerung der Esenser Politik und Heimattümler zur Auseinandersetzung mit den lokalen Nazistrukturen offensichtlich. Da der sogenannte Stadtchronist im süßen Brote auch der sogenannten Lokalzeitung steht, ist eine Recherche zuverlässig und dauerhaft ausgeschlossen, die jenen Gesang, daß 1933 Nazis nach Esens kamen, 1938 dort ein Pogrom aufführten und 1945 unter Zurücklassung ausschließlich Betroffener und Widerstandskämpfer wieder abrückten, etwa in einen Faktenkontext stellte.
Umso weniger verwunderlich ist dann, daß dem Leserbrief des Arno Nerschbach von Oktober 2021 zur örtlichen Sara-Oppenheimer-Selbstgefälligkeit vonseiten der AfH-Redaktion die Veröffentlichung verweigert wurde, da er – nachlesbar für jedermann – jene Kontinuität zum Thema macht, das in Esens unerwünscht und sanktionsauslösend ist.
Wahrlich, ich sage euch, einkaufen sollt ihr, während wir loben und preisen wollen, daß es eine Wonne ist, und ins Praktikum soll dort gar mancher Esenser Ladenbetreiber, auf daß er Ahnung, Empfinden und etwas Wertschätzung erlange, wie lokale Strukturentwicklung, Cityqualität, Verweilgenuß schmecken können – prosperity-tasting by Textilhaus Willms – kurbeitragsfreies shopping-Resort als Verschmelzung von Urlaub, täglichem Bedarfserwerb, Fashion, Inspiration und … genau!
Ross und Reiter
Nämlich Zugpferd für Innenstadtentwicklung und Vorreiter fortwährender Citybelebung.
Wie aber macht Willms sie schön, die Esenser Innenstadt?
Nein, es ist nicht der gediegene Barde, der die Kundschaft draußen und die Mitarbeiterschaft drinnen zwangsbeschallern zu müssen glaubt, sondern es sind da zuallererst die verläßlichen Öffnungszeiten, zu deren Beginn Einwohner und Gäste nicht über Staubsaugerkabel stolpern und die dann zur Mittagszeit die einzig geöffnete angenehme Zuflucht bescheren …
Und es ist das Personal, das nicht etwa wie im Eingang einer Tourist-Info rauchend im Weg steht, sondern freundlich, unaufdringlich, aber kundenzugewandt ein liebenswertes Kommunikations- und Kompetenzlevel verkörpert, so daß diese wunderbare Firma aus ihrem Mitarbeiterstamm sogar den einzigen Ratsherrn stellt, der immer ordentlich angezogen ist.
Willms ist Teil der Urlaubsplanung und ferienbiografisch seit jeher höchst relevant; die Schwägerin weiß stets und heute noch, welche Jacken für Nichten und Neffen dort schon seit 20 Jahren im Urlaub gekauft werden, und auch der kleinste Tagesausflug führt eher zu Willms als zum Wattenhuus.
Kulturträger Schaufenster
Und es ist die einzigartige Inspiration der Schaufenster!
Das muß man sich mal vorstellen: ein gesamtideelles Schaufenster in dieser Stadt, das eine anregende Wirkung auf den Betrachter ausübt und reizvolles Zeugnis ablegt, daß da jemand fortwährend und immer aufs Neue außergewöhnliche Ideen und Gedanken zu Themen und Stadtbezügen in Szene setzt.
Es ist dies optische Kulturverfeinerung und die verehrte Dekorateurin nimmt den Rang einer Botschafterin des Esenser Stadtbildes ein, so daß man geneigt wäre, ihr die grundlegende Überarbeitung der Esenser Stadtbildsatzung bzw. Sondernutzungsregelung anzudienen. Das vermöchte vielleicht manches Stadtmanagement zu ersetzen.
In dem Maße, wie das Schaufenster dem Individuum eine besondere Bandbreite seiner Reproduktionsmöglichkeiten veranschaulicht und offeriert, wird es zum Kulturträger.
Die Entwicklung dahin gelingt in Esens nur wenigen.
„Der Neubau an gleicher Stelle mit vier großen Schaufenstern ermöglichte es der Familie Willms ab 1952, einen Teil der angebotenen Bekleidungsstücke hinter Glas wirkungsvoll zu präsentieren – und auch für Wochenendspaziergänger zugänglich zu machen“, schreibt Detlef Kiesé in Willms‘ Jubiläumszeitung.
Genau dieser Aspekt der Stadtentwicklung wurde bei Willms stetig fortgeschrieben und jede Qualitätsstufe beschert dem Betrachter erneut Freude, Erbauung und städtebaulich Zuversicht …
… und auch Tröstung – die nötig ist, solange in Esens noch Ladenbetreiber ihre Schaufenster als 1945er Lichtöffnungen für ihre Paketlagerware betreiben.
Und dann kam da noch die Landtagswahlkampfkandidatin Karin Emken und steckte, wie zu erwarten, in fremde Jahrhundertleistung ihre Reklame-Rose. Immerhin hatte sie den sogenannten Landesvater nicht auch noch mit auf dem Trittbrett.
Wünsche
Der nun erschöpfte exit-esens-Schriftführer wünscht „Weiter Willms“ sowie die Verdoppelung der 100-Tage-Aktionsphase und sich selbst, da er immer gerne an Verlosungsaktionen teilnimmt, schließlich am liebsten Gewinn N° 6, das Wein-Tasting vom Weinkontor Nordsee, und stellt sich dazu auch der Herausforderung, in Esens 10 Freunde zu finden!
Nachdem die Kinder unter Androhung körperlicher Gewalt, mit List, Tücke und Sekundenkleber an dieser Figur fixiert worden waren, trat nicht etwa der Kinderschutzbund auf den Plan, sondern ein Spaßmacher mit der steilen Behauptung, die Figur sorge für Stimmung bei Groß und Klein.
Einzig das Mädchen links verfügte noch über gesunde Skepsis, die anderen waren bereits durchtraumatisiert.
Für ihre versteinerten Antlitze wurden die kleinen Wesen dann mit Taschengeldentzug und FrühinsBett sanktioniert und die verantwortlichen Esenser Kunstbanausen dekretierten: „Diese Kulturveranstaltung gilt als Begriff für eine aufgeschlossene, tolerante Gesellschaft.“ Aha.
Wer aber Kleinkunst in die Suchfunktion eingibt, findet gar manches, das der Aufklärung, Unterhaltung und Erkenntnis sich verschreibt, und Esens ist nicht dabei; wer aber Pipifax im Größenwahn eingibt, wird mit Esens sofort fündig. „Kleinkunst“ ist dies ebensowenig wie ihr Organisator „Stadtmanager“.
Wer von Gästen oder Einwohnern auch nur in die Nähe dieses walking acts dance-parader geriet, weiß warum und wo der Adalbert für Esens seine Kultur hängen hat, die unter zwar ebenso krankem Kontext, jedoch paßgenauer an Himmelfahrt auf dem Spielplatz in Moorweg zu verorten wäre – Junggesellenabschied oder ausgefranstes Umzugsende eines Dorfjugendkarnevals: Jene handvoll durchgedrehter Zappelfiguren hat durchaus die Trommelfelle der Passanten und die Schaufensterscheiben der Esenser Innenstadt zum Flattern gebracht, ansonsten aber nur die Frage hinterlassen, ob man Schachtelhalm wirklich mit Fliegenpilz zusammen rauchen sollte und ob das Pervertiert-Befremdliche die Antwort auf ein Publikum sei, das entspanntes Shopping und Altstadt-Mäandern suchte.
Wer ratlos, aber gehörgeschädigt der vermeintlich sicheren Querstraße zufluchten konnte, wurde dort alsdann von Trittbrett-Bengen beschallert, von Sziedat gefilmt und von einem Horrorclown auf Stelzen noch massiver belästigt. Dieser besonders sinnfrei-maritime Lumpen-Traum aus Wasserleiche und Fliegendem Holländer nötigte den arglosen Müttern die Kinderwagen auf Umwege, behinderte die Shoppingwilligen beim Ladenzutritt und generierte vor allem eins: Irritation – aber immerhin auf Stelzen.
Den aufgeschlossenen, neugierig-erwartungsvollen Kunden derartige Innenstadtvergrämung zuteil werden lassen, kann da selbstverständlich als spezielle Kunst betrachtet werden, als Kleinstkunst gar – und ebenso als eine provinzielle Kriegserklärung an die deutsche Sprache, die ja hier die Bedeutung von > Kleinkunst ausschließlich unter Halloween-Perspektive sich zurechtschnitzt.
Mal sehen, welch internationale Spitzenhochkultur morgen der Anzeiger für Harlingerland für seine Blase dort geschaut haben will: Schachtelhalm, Fliegenpilz …?
Unsicherheit ergreift den Bürger und Desorientierung, zu vielfältig ist das Programmangebot der Brechmittel, als daß man eine Ursache des aufkommenden Ekels zu isolieren wüßte.
Der Pathologe beschreibt folgenden Mageninhalt:
Da ist – via Baerböck und Habück – die Assoziation der Begriffe Mordlust, Kollaps, allerniedrigste Beweggründe zu „Grüne“, und deren wahnhafter Entschlossenheit und dieser Vernichtungsrhetorik pubertärer Baerbockigkeit …
Da ist die programmatische Pipifax-Propaganda von deren Esenser Spitzenpersonal, die keiner Realität standhält, nicht mal der Esenser, und das seine Blase mit Kalenderphilosophie unterhält – dessen facebook ist die talkshow des Provinzfluencers – und so sind die Blogwarte vor Ort verzweifelt bemüht, nicht die Durchgeknalltheit der bundesgrünen Horrorclowns zugeschrieben zu kriegen.
Gleichwohl ist „Grün“-bewerben unverkennbar ein bewußter Akt, ein Bekenntnis zur Korruptheit und zivilisatorischen Verwahrlosung ihrer Bundes-Ikonen, in deren US-Dienstanweisung die Kriegserklärung an die eigene Bevölkerung eingeschrieben bleibt, wenn sie auch in Esens gerade mal nicht lauthals rausgeschrien, sondern klug-verhuscht verbrämt wird: Bienenfotos, Agro-PV, Tempo 130.
Da steuern jene weiter so kriegsbesoffen wie zielgerichtet auf einen Zweifronten-Krieg hin:
Den Rußland-Feldzug im US-Auftrag und den medialen und Wirtschaftsterror gegen die eigenen Landsleute, der solange funktioniert, wie genügend Schweinepriester und Evangelisten die Plünderung der Bevölkerung als Zeitenwende, regel- u.wertebasierte Verfreiheitlichung, alternativloses Erfordernis der vermeintlichen Moderne predigen …
Da ist diese Anheizung eines Bürgerkriegs, und die Heizer versichern, daß Frieren durch Abschalten die Energiesicherheit garantiert.
Daß man die Grünen Versicherungsvertreter vor Ort dann mal zum Soli-Kaltduschen abholt, was bei den Strategen ihrer Freiheits- und Wertegemeinschaft water-boarding heißt und nur die konsequente Weiterführung der von ihnen betriebenen Dezivilisierung wäre, mag das Paradoxon im Bürgerkrieg dann wohl mit sich bringen …
Da ist das weitere lokale Deppenpersonal, das via Siemtje Möllers Zielansprache eine Perspektive Deutschlands als künftiger US-Hinterhof beklatscht und vorantreibt …
Da sind die Janusköpfe, die Stolpersteine vergraben, und nun ihre besondere Freiheit und Zivilisiertheit von Ukraine-Nazis gegen Russniaken sich sichern lassen …
Da ist die vermeintliche Moderne, die sich in der Inszenierung im Habitus des Fascho-Abschaums gefällt und vom ukrainischen Nazi-Anbeter zur Audienz einbestellen läßt, um daselbst in Kiew um Selenskijs Segen zu buhlen – der Stadt und dem Erdkreis, den sie gerade gemeinschaftlich zu verwüsten beginnen …
Da ist dieser Amtseid „…Schaden vom deutschen Volk abwenden“ leider kein juristisch belastbarer, sondern nur deklamatorisch, sonst könnte man sie, da sie die eigene Bevölkerung in einem seit ’45 unerreichten Verelendungsprogramm strangulieren, wegen Volksverrats belangen – selbstverständlich vor einem Kriegsgericht …
Da ist die Asozialisierung fast der gesamten Medienlandschaft mit einem Eifer, der von Besessenheit nicht mehr zu unterscheiden ist, da die Obrigkeiten die patriotische Besoffenheit dringend brauchen, um das Elend zu betäuben, das ihr Ehrgeiz unweigerlich verursacht …
Die Pathologie endet hier.
„Putin muß – wie vor ihm Hussein, Milosevic, Gaddafi, Assad und die Taliban – als Wiedergänger des größten Verbrechers der Weltgeschichte erscheinen, um jenen gerechten Zorn zu entfesseln, der alle Bedenken zertrümmert. Wer es trotzdem wagt, auf die Singularität Hitlers und der für Hitler mordenden Deutschen hinzuweisen, wer daran erinnert, dass die vom Dritten Reich überfallenen Nationen einen Terror um des Terrors willen, eine Zerstörung aus Lust an der Zerstörung erlitten, die mit dem handelsüblichen Dreckskrieg Russlands gegen die Ukraine gleichzusetzen eine ebenso dumme wie freche und rundweg geschichtsfälschende Verharmlosung ist, wer also der waltenden Propaganda aus besten Gründen widerspricht, muß gewärtigen, selbst als dummer Verharmloser und frecher Geschichtsfälscher denunziert zu werden. Das ist der Auftrag, welchen die Herrschaft ihren Medien zugedacht hat, und sie kommen ihm mit demselben blinden Gehorsam nach wie vormals in den Kriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, den Irak, Syrien und Libyen.
Neu ist jedoch die schiere Bösartigkeit, die sich in sämtlichen Massenmedien der Republik austobt, wenn Dissidenten gegen den Dauerlärm ihre Stimme erheben. Neu ist die Bedenkenlosigkeit, mit welcher man Motive der Goebbels-Propaganda reanimiert, um die Russen zu verteufeln. Neu ist die Unverschämtheit, mit der die eigene, einzigartig mörderische Kriegshistorie nicht mehr als Verpflichtung zum Frieden, vielmehr als Ansporn zu neuen Kriegen ausgeschrien wird.“ (Kay Sokolowsky, konkret 6/22)
Weil nämlich einseitige Ernährung mit Anzeiger für Harlingerland, Die Blende, T-online, Tagesschau u.ä. gravierende Mangelerscheinungen bis hin zu Substanzschäden im oberen Baukörper hervorrufen kann, sind zur Erhaltung ihrer sittlichen und intellektuellen Unversehrtheit die Menschen inzwischen vor allem auf Komplementärmedien, sogenannte „Feindsender“ angewiesen, deren Gänsefüßchen man nunmehr weglassen kann, seitdem Deutschland auf der eskalierten Ukraine-Waffenschau seinen Kriegseintritt abfeiert, was einhergeht mit einem Verständnis von Presse- und Informationsfreiheit, dessen zunehmende Rüpel- und reaktionäre Gerümpelhaftigkeit an dieser Stelle bereits thematisiert wurde.
Daher sei, mit Bitte um Nachsicht, der folgende Rückgriff auf eines Anzeiger-Redakteurs Bekundung gestattet:
Wer die Überlegenheit seines Narper Horizonts so zur Schau trägt, hält die 27 Millionen toten sowjetischen Staatsbürger, die ihm dies letztlich ermöglicht haben, für eine RT-Propagandalüge, Jupp Goebbels für einen rheinischen Karnevalisten, den Sportpalast für ein Fitness-Center und Julian Assange für eine Herren-Pflegeserie.
Wetten, daß solche und ihresgleichen blaugelbe Peace-ballads gegen Putin rocken – „Siss wann iss däddyketit tu …“, wenn sie wieder vor ihren Lieblingskneipen die Fußgängerzone kontaminieren oder die Kirchen abklappern…
Dagegen aber hilft ein Survival-Kit mit Feindsendern als Links und Lesezeichen, deren Fakten- und Informationsgehalt ein jeder selbst bewerten, gewichten und zuordnen kann, der über ein kleinwenig mehr Selbstachtung und Substanz im Dachgeschoß verfügt als ein AfH-Faktenchecker-Redakteur, manch grüner Pop-Swami, SPD-Alt- oder Jung-Sozi, oder sonstiger Politdarsteller.
„Deutsche Hörer!“ von Thomas Mann (Radiosendungen nach Deutschland aus den Jahren 1940 – 1945) ist ein grandios bedenkliches Dokument: „Deutsches Volk, wieviel mehr hast Du den Sieg deiner Führer zu fürchten, als ihre Niederlage!“ Das gibt’s gar als Hörbuch für manch Sehbehinderten und ermöglicht als Pfingstgeschenk vielleicht die Niederkunft des Hl. Geistes als Flämmchen der Erkenntnis.
***** je nachdem, was der Bundeszensor abschaltet.
Seit Mitte April wird die Stadt Esens nun vom Landkreis Wittmund mit einer hochparanoiden Willkommensarchitektur auf dem Hedlefs-Gelände vorgeführt.
Auch die informelle Anfrage an unsere charmante politische Spitzenkraft rief zwar zunächst geteiltes Entsetzen über die fragwürdige Sozialbeherbergungsstruktur hervor – „Das sieht nicht nur fürchterlich aus, es ist fürchterlich“ – bemüßigte in der Folge dann aber bloß den zuständigen Landkreis via Anzeiger für Harlingerland zu einem präventiven Dementi, das heißt: zu dem altbekannten und -gepflegten Gehabe, einen Sachverhalt, statt ihn zu verbessern, schon mal öffentlich in Abrede zu stellen, bevor er überhaupt als mangelhaft zur Darstellung gelangt – woraufhin der irritierte Leser sich fragt, was denn nun eigentlich vorauseilend dementiert wird.
Die Containerparade werde „kuschelig“, ließ also der Pressesprecher Ralf Klöker verlautbaren und veranschaulichte, wie man einer Legebatterie zu höherwertiger Haltungsform verhilft und vor allem dem ukrain-solidarisch betrachtenden Passanten die Zumutung des Anblicks mildert: mit Junker Balthasar, St. Magnus-Portal und Blumenwiese, drei freundlichen Fotostammtisch-Transparenten also von besonderer Wertigkeit aus dem Leistungsverzeichnis „Bauzaun, geschlossen“.
Will ein Flüchtling zum Duschen, darf er sich somit zwar auf public Präsentierplatte, aber immerhin im Retentionsraum Frühlingsblüte in evangelikaler Obhut unter dem Schutz eines Räuberhauptmanns wähnen – die Sorge-Symbolik wird den Kriegstraumata zweifellos kraftvoll entgegenwirken…
Und auch die kürzlich hier aufgeworfene Frage, wann die Konzerne der Sozialwirtschaft, wie AWO und DRK, nach Test- und Impfzentren die nächste Goldgrube erschließen, beantwortet DRK-Geschäftsführer Kirchhoff für Diakonie und AWO gleich mit: „Das Zusammenspiel im Landkreis läuft wie geschmiert“.
Das hätte ich nicht besser sagen können, mir damit aber vermutlich ein weiteres Aktenzeichen beschert, und heißt ja wohl nichts anderes, als daß diesmal frühzeitig ausgeschlossen werden dürfte, daß etwa ein Integrationslotse wie seinerzeit 2016 einen kleinen Businessplan aufdeckt.
Gabriele Buisman hat ein Bild gemalt (mit Putin und Hitler) und dazu dem Anzeiger von einem Kunstbegriff erzählt, der ohne eigenen Gedanken auskommt; und Richard Schuberth schreibt sich dazu wie folgt in unsere Herzen:
Ich habe eine Liste angefertigt von allen hier, die noch nicht ihre Meinung, noch nicht ihr Traktat zum Krieg sekretiert haben.
Morgen werde ich sie bekanntgeben. Nicht um euch zu brandmarken, sondern um erst mal die Gelegenheit zu geben, euch eines Besseren zu besinnen. Sollte dann euer wehrkraftzersetzendes Schweigen, dieser Frevel an der Pflicht zur Selbstgefälligkeit, aber anhalten, müssen wir leider an eurer Solidarität zweifeln, und ihr werdet mit Konsequenzen rechnen müssen, wie ihr sie in der Geschichte noch nie erlebt habt.
(…) Und auch ihr, die ihr keine Spezialisten seid, sondern bloß die Infanterie der guten Herzen bildet, seid deshalb noch lange keine Trottel. Auch ihr könnt euren Beitrag leisten zum Sieg, indem ihr ganz viele Herz-und Trauer-Emojis nach Kiew, Charkiw und Odessa schickt. Das gibt den Ukrainern, mit denen ihr sicher alle befriendet seid, sehr viel Hoffnung und Zuversicht und nicht zuletzt euch selbst das Gefühl, auch außerhalb der geistigen Luftschutzbunker, die vor dem Krieg Blasen hießen, wirksam zu sein.
Ganz, ganz wichtig ist, dass ihr euer Profilbild nicht vergesst dabei, damit die Opfer des Krieges auch genau wissen, wem sie diese tiefe Betroffenheit zu danken haben, und es mit den ukrainischen Nationalfarben anpinselt, damit sie checken, wem diese Betroffenheit gilt: nicht ihnen, sondern dem Staat, in dem sie gehalten werden.
(…)
Deutschland bewirtschaftet derzeit 19 Kriegs- bzw. Einsatz- und Missionsschauplätze, ohne daß bislang dazu das politische und mediale Personal sein Herz für Demokratie, Menschenrecht und Westwertgemeinschaft entdeckt und etwa dafür gebetet, gesungen oder die Posaune geblasen hätte – nicht in Berlin, nicht in Esens.
Ein lang bekannter Kriegsschauplatz, der schon seit 2014 v.a. von den USA massiv hochgerüstet wird, weil er vor Russlands Haustür liegt und der Ukraine die stete Bombardierung der Nachbarregionen ermöglicht, hat nun den bisherigen Flüchtlingsströmen aus Libyen, Afghanistan, Belarus, Jemen, Syrien, Äthiopien, Nigeria, Venezuela, Südsudan, Myanmar, Burundi, Zentralafrikan. Republik, Kongo, Kolumbien einen weiteren aus der Ukraine zugeführt.
Mit der Anwendung der sog. Massenzustrom-Richtlinie und § 24 AufenthG auf die Menschen aus der Ukraine ist in der gesamten Europäischen Union der Weg frei für die Erteilung eines humanitären Aufenthaltstitels für Geflüchtete aus der Ukraine, ohne dass diese zuvor ein Asylverfahren durchlaufen müssen. In der Folge haben Schutzsuchende aus der Ukraine europaweit Zugang zu Arbeit, Bildung sowie Sozialleistungen und medizinischer Versorgung.
Alle sonstigen Flüchtlinge unterliegen, sofern sie nicht im Mittelmeer ersäuft wurden, weiterhin den Repressionen des Asylbewerberleistungsgesetzes, so daß Flüchtlingsräte und PRO ASYL sich veranlaßt sehen, per Presseerklärung auf die nach wie vor aktuellen Bedingungen geflüchteter Menschen in Deutschland hinzuweisen. Die PM macht klar, dass Solidarität nicht nur den ukrainischen Geflüchteten gelten darf, sondern jedem Geflüchteten und daß „Selektive Solidarität ist keine. Es spielt keine Rolle, welche Nationalität oder Hautfarbe Menschen haben, die hier Schutz suchen. Wir sind verpflichtet, allen Schutzsuchenden unsere volle Unterstützung zukommen zu lassen. Ob Menschen vor Bomben oder Hunger fliehen, darf keinen Einfluss auf unsere Aufnahmebereitschaft haben“, so Pro Asyl.
„Auch darum möchte ich bitten: besondere Unterstützung und Solidarität für Roma, den afrikanischen Studierenden aus der Ukraine und besonders auch für diejenigen, die an der Grenze zwischen Belarus und Polen schier verrecken. Genauso den Geflüchteten, die in den Lagern vor Europas Mauern dahinvegetieren, die dürfen wir keinesfalls aus dem Blick verlieren“, so Harald Thome von Tacheles e.V.
Was aber macht sie so attraktiv, die ukrainische Flüchtlingswelle, die hier bizarrerweise eine Sanktions- und Kriegsbesoffenheit zusammen mit mildtätiger Empathie auf dieselbe Medaille prägt?
Man möchte meinen, daß es eben die zulässige Politisierung ist;
die exzessive Inszenierung als Gutmensch erlaubt im selben Maß das Kokettieren mit der Barbarei; unter dem dünnen Firnis einer Zivilisiertheit ist der Furor (sogar bei -ausgerechnet- facebook) salonfähig von der Leine und es konkurrieren öffentlich immer neue Varianten von Putin-Mordaufrufen und Russenhaß. Das eine ist ohne das andere nicht zu haben; je mehr gespendet und Humanität verkündet wird, umso lauter darf das Vergeltungsgeheul ertönen.
Und mit der Ukraine-Solidarität beansprucht der Furor teutonicus seine Wiedergutwerdung in dem Maße wie er mit der entfesselten Dämonisierung des Putin nun endlich seinen Hitler überschreiben will. Die pathologische Erfüllung schließlich inszeniert sich mit der Investition von 100 Mrd. (100.000.000.000) Euro zur „Beseitigung der Fluchtursachen“ !
Immer seltener verlaufen die aktuellen „Friedens“- und Solidaritätsbekundungen mit Forderungen nach Abrüstung und Neutralität, sondern – im Gegenteil und insofern stilsicher – immer häufiger nach Aufrüstung, Waffenlieferungen und Spenden an die ukrainischen Kombattanten!
Mit Spannung ist dem entgegenzusehen, daß auch die Esenser Soli-Bellizisten das Plakat mit der Kontonummer der ukrainischen Armee in den Geschäften verteilen und der grüne Mainstreamingdienstler Aushang und Kollekte wiederum zur Esenser Bürgerpflicht erklärt.
Und wenn Schülerschaften auf der Seite einer Kriegspartei „für den Frieden“ demonstrieren – …fucking for virginity! – findet der Esenser Bundesverlautbarungsschwurbler das selbstverständlich „klasse“, denn die 100 Mrd. € Rüstungsinvestition fehlen beim Gesundheits- und Bildungswesen – und bringen offensichtlich flott das Gewünschte hervor: ein schwerkrankes und grottendummes Volk bzw. Völkchen.
Das Selbstbildnis solidarischer Empathie dürfte jedoch nicht lange Bestand haben.
Mit einem Aufenthaltsstatus von bis zu drei Jahren vermögen ukrainische Flüchtlinge dem hiesigen Arbeitsmarkt und Tarifgefüge ziemliche Verletzungen zuzufügen; und man wird zusehen können, wann die Konzerne der Sozialwirtschaft, wie AWO oder DRK, nach Test- und Impfzentren die nächste Goldgrube erschließen und in den – selbstverständlich humanitären – Markt der Vermittlungsagenturen für ukrainische Pflegekräfte einsteigen.
Die politisch und medial inszenierte Sportpalastigkeit schafft in der Bevölkerung eine explosive Mischung aus Lagerkoller von Corona-Gepferchten und hilflos nach Hassobjekten Suchenden, die weitere Zivilisiertheit abzulegen sich anschicken und die anstehende Mangelwirtschaft ventilieren. Ob die Spenden zurückgefordert werden, wenn die Volkswirtschaft einschneidend kollabiert? Wie lange werden die Grünen unten dazu singen, beten, tuten, blasen, während die oben mit ihren Sanktions- und Rüstungsorgien den Menschen fortwährend den Schnitt ins eigene Fleisch als alternativlos propagieren und auferlegen?
Die Ukraine rekrutiert Söldner aus aller Herren Länder und die Bundesregierung verfolgt augenzwinkernd die Selbstinmarschsetzung deutscher Freiwilliger Richtung Ukraine. Schon vor fast einem Jahr klang an dieser Stelle die Frage durch, ob die Esenser Jusos, da sie unablässig Siemtje Möller unterstützen, wohl ihr Ostermarschgepäck geschnürt haben würden. Es ist der Zynismus der Verhältnisse, die sich das rot-grüne Bundespersonal von den Amis hat so zuspitzen lassen, daß dies die Frage gebietet, ob die Esenser Stadtväter ihre Söhne für Siemtjes ukrainischen Demokratiebegriff und US-amerikanische Weltmarktfreiheit genauso willig und leichtfertig hergeben, wie die kriegs- und sanktionsbesoffenen „transatlantischen Dumpfbacken“ die eigene Bevölkerung dem Kollaps ausliefern.
Das ist ja nicht mehr auszuhalten!
Die Kriegs- und Russlandhetze der gesamtideellen Medienanstalt befeuert selbstverständlich auch die Stationen für Harlingerland bis in die fb-Raucherecke mit dem Olivgrünen, wo der eine den anderen Bauchredner Wladimir Kaminer nun gern von „Putin-Fans“ und „klitzekleine Achse des Bösen“ schwurbeln läßt.
Ob deren follower ihnen folgen können? Wenn sie gemeinsam mit Polsterer, Offsetdrucker, Beilagenredakteur u.ä. und dem Ruf: „Die Russen kommen!!!“ ihresgleichen zum Treuesprung aus dem Fenster alarmieren?
Wer aber lesen kann, stelle dies zunächst für 5 Minuten unter Beweis und verzichte, der Faktenlage gehorchend, fürderhin auf Kriegsgeschrei und Russenhetze!
Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Von ihm erschien 2014 „Die Eroberung Europas durch die USA“, 2019 „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie „Der neue West-Ost-Konflikt“ und 2021 „Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.
Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung seines Beitrags.
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Die Menschen werden mit „Corona“ beschäftigt, während die Bombe über ihnen schwebt
Von Wolfgang Bittner
Zur derzeitigen globalpolitischen Situation ist im Grunde alles gesagt, aber von korrumpierten Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern ignoriert worden. Russland ist in der Defensive und will Frieden. Das gilt ebenso für die anderen Länder, die sich im Fadenkreuz der USA und ihrer Vasallen befinden. In Osteuropa steht die NATO 150 Kilometer vor St. Petersburg, und die Flugzeit der an den russischen Grenzen stationierten US-Raketen beträgt etwa fünf Minuten bis Moskau. Insofern sind die Forderungen Russlands nach Sicherheitsgarantien berechtigt.
Aber die USA hetzen gegen alle, die sich gegen ihre Aggressionspolitik sperren. Und ihre Vasallenregierungen machen zum Nachteil ihrer Länder mit. Auch – und in erster Linie – Deutschland, das nach wie vor ein besetztes Land ist und als „Speerspitze“ diesseits des Atlantiks gegen Russland aufgestellt wird. Damit haben die USA den Rücken frei für ihre Kriegsvorbereitungen im Pazifik gegen China.
Die CIA zündelt in der ganzen Welt: In der Ukraine, in Weißrussland, Kasachstan, Moldawien, Syrien, Iran, Venezuela, Brasilien, Bolivien, Kuba, Myanmar (mit den Rohingya), im Jemen oder in China (Uiguren, Hongkong, Taiwan). Der gesamte Orient wurde in Brand gesetzt, ursprünglich reiche Länder wie Libyen, Irak und Syrien wurden ins Unglück gestürzt. Überall werden Ethnien oder Minderheiten aufgestachelt, um Regimewechsel zu bewirken. Es werden völkerrechtswidrige Sanktionen verhängt, Kriege und Chaos verursacht, die ganze Welt ist zerrüttet.
Im Frühjahr 2014 fand in Kiew ein von den USA jahrelang vorbereiteter blutiger Putsch statt, worauf sich die Krim mit ihrer überwiegend russischsprachigen Bevölkerung von der Ukraine abspaltete. Seither werden gegen Russland laufend verschärfte Sanktionen wegen einer angeblichen Annexion der Krim verhängt. Es handelte sich jedoch nicht um eine gewaltsame Übernahme der Halbinsel, wie ständig behauptet wird, sondern um eine friedlich verlaufene Sezession nach einem Referendum, in dem sich ein hoher Prozentsatz der Bewohner für die Selbständigkeit der Krim aussprach. Danach wurde der Antrag auf Aufnahme in die Russische Föderation gestellt. Das ist nach den vorhergegangenen Ereignissen völkerrechtlich nicht zu beanstanden. „Annexion“ ist ein Kampfbegriff, der dazu dient, Russland Landraub zu unterstellen. Dass die NATO den russischen Flottenstützpunkt Sewastopol auf der Krim im Visier hatte, wird unterschlagen.
Die USA wollen Weltmacht Nr. 1 bleiben. Sie beanspruchen zu ihrem ökonomischen und geostrategischen Vorteil die Herrschaft über andere Völker, und sie tun alles, um ihren durch nichts gerechtfertigten unipolaren Anspruch durchzusetzen. Dafür unterhalten sie die größte Streitmacht der Welt, wofür sie jährlich eine Dreiviertelbillion Dollar ausgeben (2020 nach SIPRI 778 Milliarden). Dabei sind sie innenpolitisch ein Pulverfass, das jederzeit explodieren kann.
Die verbrecherischen Machenschaften des Landes „of the free and the brave“, die seit Langem unter Berufung auf Menschenrechte oder die Verletzung demokratischer Standards stattfinden, sind mehr oder weniger bekannt. Kaum bekannt ist allerdings die Langzeitstrategie der USA gegenüber Deutschland, das sie seit mehr als hundert Jahren in Schach halten und gegen Russland ausspielen. Nachdem das Deutsche Reich und Österreich-Ungarn, zwei prosperierende Länder in der Mitte Europas, mit dem Ersten Weltkrieg ruiniert und mit der bedingungslosen Kapitulation 1945 eliminiert worden sind, geht es erneut gegen Russland und inzwischen auch gegen den Konkurrenten China.
Dass deutsche Politik und Medien auf diese Herausforderungen nicht reagieren, sich vielmehr willfährig zeigen und nahezu jede Lumperei mitmachen, ist skandalös, verbrecherisch und zugleich tragisch. Die Bevölkerung ist zerstrittener denn je, das gesellschaftliche Leben liegt brach, zu registrieren ist eine zunehmende Faschisierung. Aufrüstung, „Corona“ und Immigration gehen weit überwiegend zu Lasten der Ärmeren. Karrierismus, Habgier und Inkompetenz korrumpierter Politiker tun ihr Übriges. Und an den Grenzen zu Russland ist eine monströse Militärmaschinerie aufgestellt, während im Pazifik die Flugzeugträger der USA kreuzen. Aber die Berliner Politiker berührt das alles nicht, sie rüsten auf und hetzen gegen Russland.
Und die Bevölkerung wacht erst ganz allmählich auf. Viel zu Wenige bemerken die Kriegsgefahr, die einen Politikwechsel dringender denn je erfordert, weil Deutschland sonst verloren ist. Denn die russischen Abwehrraketen sind auf die militärischen Steuerungszentralen und die Atomwaffen der USA in Deutschland gerichtet. Was bleibt, ist ein Hoffnungsschimmer: Sollten es die USA nicht schaffen, einen „großen Krieg“ vom Zaun zu brechen, wird die deutsche Regierung ihre destruktive Politik nicht ewig weiterführen können. Das Grundbedürfnis der Menschen ist, in Frieden zu leben.
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Da in der zwanghaften NATO-Choreografie affektfreie Betrachtungen ohnehin als außerordentlich rar geworden erscheinen, findet sich hier zudem ein weiterer Beitrag zu internationalem Interessensausgleich und politischem Friedensmandat von Herwig Roggemann als Link bzw. pdf. Albrecht Müller empfiehlt ihn ebenfalls auf den NachDenkSeiten.
Mit 21 Seiten aber ist er – hier ausnahmsweise – nicht geeignet für die lokalen fb-gepimpten Politdarsteller.
Er beinhaltet u.a. diplomatisches Elementarwissen zum Außenpolitik-Debüt; wer das schwänzt, verkörpert Deutschland alsdann ihrem Gegenüber mit ebenjener Puten-Patzigkeit: > minute 3:21 bis 3:25 !
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Nachtrag / Update 22. und 25.02.2022
Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut
Putins komplette Rede zum Beginn der Militäroperation
Herrschaftszeiten! –
Existenz und Alltag werden
politisch so weit corona-zerrüttet,
bis die Menschen wohl
einen Russlandfeldzug
als Erlösung empfinden sollen.
Im Januar empfiehlt der Esenser Juso-Vorsitzende und Ratsherr eine Waffel und einen Coffee-to-go im Plastikbecher.
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Und die Esenser CDU eröffnet zur Vorwahlkampfeinstimmung ihre Digitaloffensive als Vorreiter der neuen Medien facebook etc. und kündigt neue politische Ziele, Inhalte, Methoden an. Nach 20 Metern bricht der Gaul zusammen und begräbt die Vorreiter unter sich. Alle tot. Die Unfallstelle wirbt„aktuell“ bis heute 20.12.2021 mit Armin Laschet „aus Verantwortung für unser Land und #wegenmorgen“…
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J’accuse! Ein AfH-Beilagenredakteur beprangert die Beleidigung (s)eines Hundes als „Hass & Hetze“.
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Im Februar erringt der Juso-Vorsitzende einen DRK-Kittel und eine priorisierte Impfung, und die Esenser SPD verkündet – noch unter CDU-Sputnik-Schock – ihrerseits die Digitaloffensive zum Wahlkampfauftakt. Ihre „Kanäle“ werden nun vollgemacht vom bundesweiten SPD-Redaktionssystem SOZ.IS („Vorsprung für die Sozialdemokratie im Netz“ – sic!), vom online-SPD-shop, von Weils wöchentlichen warmen Worten, dem Juso-Vorsitzenden und zunächst auch noch den Tokens eines Dorfdeko-Assistenzsystems.
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Im Märzerlangt der Moorweger SPD-Architekt Ingo Eschen mit Mühe einen Freispruch wegen Hehlerei und Unterschlagung im Langeoog-Sumpf, wird aber kurz drauf beauflagt mit Honorarverzicht und Schadensersatzzahlung wegen Baupfuschs und Architektenpflichtverletzung in einem Bauvorhaben Barkelweg.
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Auch wird die berühmte ehedem gesperrte Umgehungsstraße nun freigegeben „ohne viel Aufhebens“, also mit großem Tamtam aus Presse, TV, Polit- und Verwaltungsprominenz.
Eine lange Lebensdauer wird ihr beschieden, weil sie am Problem des Bensersieler Zielverkehrs vorbeigebaut ist. Die Angaben zur Gesamtschadenshöhe des Projekts gehen auseinander, irgendwas zwischen 13 und 15 Mio. €; verantwortlich ist keiner, insbesondere Fokko Saathoff und Heiko Willms … äh … nicht.
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Auch noch im Märzverschärft die SPD online, was sie als Wahlkampf ausgibt, zur Wahnhaftigkeit und rührt keck eine weitere Umdrehung in der Jauche ihrer digitalen fb-Kanäle.
Im AprilAprilnimmt die SPD eine wichtige Hürde im Bereich interner Kommunikation. Mit der Entdeckung der sog. Leichten Sprache entkräftet sie fürderhin den Vorwurf, sie stehe mit der deutschen Rechtschreibung, Grammatik, Zeichensetzung und Wortbedeutung auf Kriegsfuß, etabliert eine völlig neue Qualität der Vermittlung sonst komplexer Sachverhalte und erschließt die ihr adäquaten Zielgruppen.
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Das Dorfdeko-Assistenzsystem erweitert sein facebook-Portfolio auf den Vollzug sogenannter Pandemie-Maßnahmen, hält dort seine Blase sauber und so als „Spur-Assistent“ gläubige Zeitgenossen auf Kurs.
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„Baumschutzsatzung, Baumschutzsatzuuung“ kräht es auch noch im April von allen Misthaufen – doch siehe: „Ehe der Hahn kräht, wirst Du mich dreimal verleugnen“ (Matth. 26:34).
Das hätte ich auch nicht besser sagen können.
Und der frisch entdeckte Kampfbegriff lenkt das Augenmerk kurzzeitig auf die grundsätzlich zweifel- und mangelhafte Rechtskraft städtischer Bebauungspläne, weil deren Unverbindlichkeit bzw. Kontrolle ausschließlich der Willkür des Landkreises unterliegt.
Harter Fakt, schwer zu ertragen – so überfordert der Sachverhalt alle Esenser Fachpolitiker und stellt dummgestählte Ignoranz auf eine harte Probe, die sie letztlich aber unversehrt und erfolgreich bestehen wird. Chapeau!
Unterdessen übt der Landkreis in Form eines Gebührenbescheides „für Tätigwerden“ (§ 168 StGB) Rache am Bürger wegen dessen Bitte um Durchsetzung des o.b. städtischen B-Plans sowie in Form einer weiteren Kostennote für die Ablehnung des diesbezüglichen Widerspruchs.
Das Ergebnis (Die gemäß B-Plan u.a. verbotenen Stellplatzflächen im Grünbereich werden nun als unversiegelteParkplätze behördlich geduldet!) stellt hinsichtlich Umweltschutz, Baurecht und administrativer Kooperation einen Meilenstein dar, der aber ebenso wie die > Baumschutzsatzung nach dem 12. September der politischen Generalamnesie anheimfallen wird.
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Zu Ostern unterstützen die Jusos (Kampfdrohnen-)Siemtje Möller und stellen unter Beweis, daß sie auch ihre geopolitische Meinungsbildung im Waffelbruch schürfen.
Mal sehen, ob sie wohl ihr Sturmgepäck gegen Russland schnüren, wenn die BmVg-Staatssekretärin verkünden darf, Putin habe den Sender Gleiwitz überfallen und ab 5.00 Uhr werde zurückgeschossen. Oder ob sie doch wieder nur andere zum Einsatz auffordern.
Bis dahin jedoch planen sie gewiß eine Wärmeflaschen-Rückruf-Aktion, weil Hartz IV ja jetzt Twix„Bürgergeld“ heißt.
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Im Mai wird am Fall eines AfH-Redakteurs bekannt, daß auch Journalisten prioritär geimpft werden – also nicht nur Redakteure 🙂 .
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Bereits 2020 unter „Erledigte Fälle„ abgehandelt, exponiert sich Ex-Kurdirektor Michael Schmitz im Juniunerwartet mit Nachdruck als bewährter klassischer Satiregegenstand in unsere Aufmerksamkeit zurück.
Nachdem er einst das B’sieler Therapiezentrum an Investor Wollmann pachtvertraglich verscherbelt und dem noch 715.000 € öffentlichen Zuschuß hinterhergeworfen hatte, wurde Frau Schmitz bei Wollmann Personalchefin.
Für die politisch Verantwortlichen schien’s belanglos, ob ein ehemaliger SadoMasoBums-Betreiber die Deals abwickelt oder ein Minderqualifizierter, jedenfalls sieht Schmitz durch das Esens-typische vernehmliche Schweigen sich wohl ermuntert, gegen die exit-esens-Veröffentlichungen gerichtlich vorzugehen. Fatal !
Anstatt ebenfalls zu schweigen, erzählt er in öffentlicher Verhandlung Details aus seinem Dienstverhältnis und bestätigt abermals sowohl seine eigene fehlende persönliche Eignung als auch ebenden personellen Fehlgriff seines Dienstherrn. Obendrein reklamieren er und Gattin Rufschädigung und persönlichen Karriereknick. Damit löst er die Recherche und Thematisierung seiner früheren Tätigkeit als SadoMaso-Clubdirektor in Karlsruhe aus, so daß man meinen möchte, ihn treibe eine gewisse Beweislast für die zwiefache Inkompetenz von Dienstnehmer und Dienstgeber.
Nach seiner gerichtlichen Niederlage aber offenbart Herr Schmitz mit seinem neuen Internetauftritt abermals den Schnitt ins eigene Fleisch als Kernkompetenz, denn siehe, die gruselige Performance dieser einstigen städtischen Spitzenkraft diskreditiert ihren letzten Dienstherrn fortgesetzt und empfiehlt sich ihrem nächsten.
So inhaltlich unbedeutend die Person für exit-esens ist, so aufschlußreich ist der Kontext, nämlich für einen Satirebegriff, für städtische Personalauswahlkompetenz, für die Symbiose lokaler facebook-Gossen (Frank & Chrissy) und wieder mal für die Funktionsweise der Esenser Politik; insoweit rächt sich deren standardisiertes Beschweigen bzw. Wohlwollen gegenüber jeglichem abseitigen, devianten, rechtswidrigen oder ganovenhaften Sachverhalt (siehe auch Umgehungsstraße, Overbeck…).
Auch die seither sprunghaft vermehrten Zugriffe auf die Seite exit-esens werden jetzt vor allem von Schmitz selber hervorgerufen und dürften auf seine Bewerbungsintensität und die so ausgelöste Recherche potentieller Arbeitgeber zurückgehen.
Schmitz, der nach jedem Treffer am Kopf durch seinen eigenen Bumerang diesen nur umso heftiger wirft, bewirtschaftet einen Teufelskreis; daß sich daran so bald nichts ändert, ist seiner Eskalationsdominanz geschuldet. Er publiziert in der Erwartung einer juristischen Reaktion und verkennt, daß diese ein satisfaktions- und rechtsfähiges Gegenüber erfordert.
Weit weg von seinem berufsbiographisch wohl kreativsten Wirkungsort BlackStage Karlsruhe verdingt sich Herr Schmitz in Bensersiel nun als Kleinvermieter von 4 Fewos in eben den Tourismusstrukturen, die er selber zuvor als Kurdirektor ziemlich beschädigt hat – ein Purgatorium, das sicher am Verstande zehrt und zerrt und die Psychohygiene mehr als Burnout, zuviel facebook oder manche Linie zu belasten vermag.
Er führt jetzt den beliebten „Berater“-Titel, seine Internet-Vita ist eine Bewerbung in den Orkus und es bleibt zweifelhaft, ob nach BlackStage und TEB eine Partei, Gruppe oder Körperschaft ihren Wertekanon von einem ehemaligen BDSM-Bums- und Kurdirektor abgebildet sehen möchte.
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Manchen gilt er (Symbolbild) als Fremden-Verkehrskasper, Hilfs-Kiesé, Beilagen-Volontär, Ü60-Ole, ventriloque autoritaire, Caféschaufenster-Habitant, Glückskekspastor, Counterpart bei „Frank & Chrissy“ … was auch immer.
Im Juni jedenfalls wechselt er von der Esenser SPD zu den Grünen, nachdem sein fb-Kanal „Esens – allgemeine politische Themen“ trocken- und er aus der SPD-Postenliste wohl rausgefallen war, und gemahnt fürderhin von dort aus als Blog- und Blockwart die Untertanen an ihre Einkaufs-, Konsum-, Masken-, Impf-, Test-, Klimaschutz-, Jubel-, Schmäh-, Like- und andere, die er als Esenser Bürgerpflichten empfindet und feilhält.
Und am 24. November blökt’s aus seiner fb-Seite an die Menschen draußen im Lande: „Da ist er: Unser Koalitionsvertrag“ [tatsächlich: „Unser“!] und offeriert ihn als örtlich zuständigen Heimatbock, damit die Klügeren wissen, wen sie dafür in die Wüste schicken könnten. „Gesamtkonzeptionell und vom Ziel her…“ (Swami Sz) ist jedoch diese „Banalität des Blöden“ (Tim Wolff) diagnostisch umfassend in konkret 01/22 betrachtet.
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Der Esenser Kunstbegriff zwischen Overbeck und Oldewurtel ist nach unten offen, sodaß dort immer noch Einschlupf ist für manchen Kulturchampignon.
Das Zweite Esenser Alleinstellungsmerkmal, also (die Causa) C. Overbeck – zwischen N°1 Umgehungsstraße und N°3 Personalie Schmitz – hat Strafanzeige gegen G. Jacobs, M. Mammen, D. Münster, J. Ritter, F. Saathoff erstattet; die Ermittlung wird am 07. Juni von der Staatsanwaltschaft Aurich eingestellt.
Als Retourkutsche erstatten dann Ritter und Münster Strafanzeige gegen Overbeck, die hingegen im Anzeiger für Harlingerland breite meinungsbildende und feuilletonistische Behandlung genießt, über das Ergebnis aber wohl Stillschweigen vereinbart ist, das der Anzeiger – gewohnt investigativ – auch strikt befolgt.
Jedenfalls dürften die Esenser Verhältnisse für die Staatsanwaltschaft zunehmend von einigem Unterhaltungswert sein.
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Im August erfolgt mit dem Urteil des Amtsgerichts Wittmund in Sachen Michael Schmitz u. Christiane Anuschka Schmitz eine umfassende Unterweisung, was in Esens Satire sein kann und muß – für alljene, die’s zwar dringend brauchen, aber nicht möchten.
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Im September ist dann endlich Ruhe.
Jäh erkaltet ist der heißeste Verheißungsscheiß, und der Bürger kann – unbehelligt von Kugelschreiber, Schwarzbrot, diverser Floristik (welche intelligente Frau möchte schon von OWi öffentlich ’ne rote Rose kriegen, außer Schwiegermutti), Eiern und Lügen sowie den Antlitzen der stets nie verantwortlichen Wegelagerer – wieder den Markt und andere sympathische Orte (Edeka) aufsuchen.
Die Jusos hatten nach erfüllter taktischer Mission zugunsten ihres vorsitzenden Hohlkammerpaneels bereits im April ausgehaucht. Unvergessen, aber gegenwärtig bleiben deren allbegeisternde Kampagnen zu ihren propagiertenKernthemen Jugend, Bildung, Europa, Feminismus, Antifaschismus, Arbeit, Ausbildung, nichtwahr ?
Ja, ganz besonders natürlich Europa, Feminismus und Antifaschismus!
Und eben Arbeit: Nach seiner Akkreditierung für das Berufsschnupperprogramm „Fleißig ab dreißig“ der Friedrich-Ebert-Stiftung bringt insbesondere der sog. Partei-Rebell der Vorstandsspitze mit seinem selbstbeglaubigten herzblutigen Einsatz die Esenser Verhältnisse ja schon seit 5 Jahren und jetzt immer weiter sowas von zum Tanzen, daß gar der linke Flügel der Programmkommission das gesamte progressive Spektrum … äh … des Arbeiterkampfs über … also … hmm …äh … Waffel-waffel-fleischtöpfchen …
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Der Oktober bleibt leer und mit dem Kommunalwahlergebnis zeichnet sich ab, daß die Esenser Politik ihre Kenntlichkeit zurückgewinnt, ihr Spezifikum nämlich, daß sie nicht vorkommt bzw. auf Grundschulniveau bleibt und ihr niemand mehr wenigstens zu Mittlerer Reife verhelfen kann und mag.
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Anfang November findet die konstituierende Stadtratssitzung statt.
Zur Einlösung der Schallblasenrufe der Bufo viridis in Karriereerwartung hat dann die Grüne Partei doch bloß einen älteren Herrn und seine sympathische Enkeltochter entsenden können, während die CDU daselbst ihre Posten eher widerwillig entgegennimmt, sich jedoch als „Opposition“ bezeichnet. Ihr einziger Neuer ist von der FDP ausgeliehen.
Die SPD-hat ihr Onno-Haak-Jahresabo für Blumensträuße final noch ausgeschöpft und holt ständig von backstage Nachschub, mit dem ihre Leute sich gegenseitig ehren für Leistungen, die sie nur behaupten, aber nie erbracht haben.
Im Publikum sitzt nicht ein einziger interessierter politischer Mittuter und -bläser der nun verstummten Wahlkampfposaunen; die warten wohl zu Hause, daß ein Platz frei wird.
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AfH, 17.11.2021
Im Zuge des antifaschistischen Straßenkampfes kriegt Overbeck im November von den Protagonisten seiner Esenser „Ausbürgerung“ unter klammheimlicher Genugtuung noch jene Stolpersteine in den Rücken geworfen, die er selber erfolglos beantragt hatte, so daß man sich nach deren Verlegung wieder ungestört der historischen Aufarbeitung widmen kann.
So aber sind die Esenser Stolpersteine bereits vor ihrer Verlegung wiederum belastet, und das wirft die Frage auf, ob der Antragsteller und Initiator zur feierlichen Verlegung überhaupt eingeladen wird und/oder von H.C. Petersen handsignierte Wittmunder Klinker ausgewogen dazugepflastert werden (bricks of shame).
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Im November schreibt Arno Nerschbach: „Die Frage ‚Quo vadis Esens‘? hat sich für die nächsten 5 Jahre erledigt.“ „Weiter im Kreis!„ kann man ergänzen.
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Und wem die Feiertage im Dezember traurig zu werden drohen, möge im trauten Familienkreis aus den Wahlprogrammen der Esenser Parteien nochmals vortragen, gern mehrstimmig, dies wärmt das Herz, hebt die Stimmung und man hat die Lacher auf seiner Seite:
zum Beispiel (EBI) „Wir setzen uns weiterhin[!] ein für … eine aktive Unterstützung unseres Jugendparlaments“
… welches aber ja schon seit Oktober 2020 mausemausetot ist …
usw. usf. …
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Klick-Bilanz 2021
Die Statistik des exit-esens-Servers Strato verzeichnete vom 15.12.2020 bis zum heutigen 15. Dezember 1.078.096hits (2020: 1.027.566), 394.866pageviews (2020: 247.945) und 103.573sessions (2020: 101.141). Hits zählt die Aufrufe der Einzelelemente der Seite; mitgezählt werden alle hinterlegten Links, Bilder, Textdateien. Pageviews zählt die tatsächlich erfolgten Seitenabrufe. Sessions gibt an, wieviele unterschiedliche Domains auf die Internetpräsenz exit-esens zugegriffen haben; gewertet wird der Zugriff einer Domain pro Tag jeweils nur einmal.
Schönen Dank, insbesondere für die diesjährigen Rückmeldungen !
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Ausblick Wieviel schöner käme man durch die Zeit, wenn die Kandidaten für jede Lüge was hinter die Löffel kriegten. Wenn die dann aus der Reha entlassen werden, ist schon wieder Wahlkampfauftakt.
Advent, Advent „Eltern mögen ihn ihren Kindern vorlesen …“ (St. Anneus, seinerzeit)
Heute woll’n wir Esens loben, denn hier ist noch Luft nach oben:
Skrotumsgleich ein Kunstwerk hängt, das uns Adalbert geschenkt, jede Falte ein Gedicht schaukelt es im Festtagslicht, und den Stöpsel sieht man nicht. Bläst er’s auf, wir merken’s schon, nennt er’s: Kunstinstallation.
Recht weit weg vom Tannenbaum verliert sich was im Straßenraum. Am Baubetriebshof war kein Platz drum ward am Markt er abgestellt als herzenswarmer Weihnachtsschatz:
Ein mittelgroßer Schilfrohrschrank, er grüßt von Esens in die Welt und spricht: Dem Adalbert sei Dank für abendzarten Lichterschein; indes noch fehlt das Jesulein.
Er managt Esens‘ Innenstadt, darob sie viel location hat !
Festlicher Dank für den folgendenGastbeitrag gebührt Arno Nerschbach.
Die Weihnachtsgeschichte auf Esenser Art
[Melodie: Alle Jahre wieder]
Wie in allen Jahren,
steht unser Weihnachtsbaum,
lockt, um sich zu scharen,
durch hellen Lichtertraum.
Prägt mit seiner Größe,
Marktplatz und Rathaus sehr,
gibt sich keine Blöße,
macht halt sehr viel her.
Rundherum ein Anblick,
schön zur Weihnachtszeit,
passt zu einem Rundblick,
über den Marktplatz weit.
Selbst in seinem Rücken
ist er schön anzusehn,
er ist anzuklicken,
um ihn per „Cam“ zu sehn.
Neu an seiner Seite,
steht eine Hütte klein,
szenisch eine Pleite,
so kann das gar nicht sein!
Viele Tage früher,
es fehlt an der Vernunft,
Josef und Maria
erwarten die Niederkunft.
Es hat nicht verstanden,
der alles aufgestellt,
was gilt in allen Landen
und auf der ganzen Welt:
Jesus der Erlöser
kommt in der Heil`gen Nacht,
was hat so ein Böser
vier Wochen zu früh gemacht?
Und bisher wir dachten,
was uns bis heute klar,
auf den Weg sich machten,
drei König` im Januar.
Bringen heut schon Myrrhe,
Weihrauch und Gold wie nie
Ist doch einfach irre,
sechs Wochen sind sie zu früh.
Was lässt das uns lernen,
was hat der Mensch gemacht?
Es steht in den Sternen,
was dieser denn da gedacht.
Sollten die bestrafen,
die füllten diese Box.
Neben beiden Schafen
fehl’n Esel noch und Ochs.
***
Sollte man nicht die (nunmehr) abgebauten „Kugeln“ als Trostpreise der AEU-Weihnachtsverlosung hinzufügen?
Doch, das sollte man!
„Klar“, schreibt AfH-Redakteur Händel routiniert und schneidig in der heutigen Print-Ausgabe, „die Entlastungsstrasse wurde gegen geltendes Recht errichtet“!
Er stellt damit die coole Selbstverständlichkeit der Rechtsverletzung im politischen Handeln der Esenser Verantwortlichen „klar“, bestätigt abermals die einstige Sozialprognose des VG Oldenburg vom 22.11.2017 und goutiert journalistisch, was juristisch zuvor als blanker Rechtsbruch dokumentiert wurde.
Da schreibt Händel, der alte Hase der Harlinger Hofberichterstattung, „Kurz gedacht“ über seinen Gedanken, meint aber den Bund der Steuerzahler, aus dessen Text der Stadt Steuerverschwendung vorzuwerfen Händel herauslesen möchte, während der Subtext suggeriert, es liege die Verschwendung in der Entschädigung an den Eigentümer und keineswegs in der gesamten entsetzlichen Vorgeschichte.
Fürwahr, das bedarf allerdings weiterer Klarstellung und der Vorwurfserweiterung, nämlich nicht nur um „politische Tricksereien und juristische Winkelzüge“ (BdSt), sondern gleichermaßen um Dünkel, Heimtücke, Inkompetenz, Verantwortungsflucht und Rechtsverachtung. Und es ist nicht „die Stadt“ als Konglomerat von Politik, Verwaltung, Bürgern und Untertanen, sondern es sind die namentlich bekannten Verantwortlichen, die simulieren, was Dümmere für Politik halten und wiederwählen.
Und nur die Nochdümmeren halten die Beilegung der Causa Umgehungsstraße für den selbsterrungenen politischen Erfolg der Simulanten, mit dem sie nun anläßlich der konstituierenden Stadtratssitzung einander beweihräucherten, verblümten und besternten: Tatsächlich aber hatte schließlich die Deich- und Sielacht die Stadt Esens erfolgreich unter (Bewegungs-)Druck gesetzt, und mit der Entschädigungshöhe war das niedersächische Umweltministerium nach Maßgabe der Immobilienwertermittlungsverordnung befaßt.
Zudem zeugt’s von hoher Dichtkunst, der nunmehr verfügbaren Umgehungsstraße ein großes Entwicklungspotential für Bensersiel zuzuschreiben. Das Gegenteil ist der Fall!
Denn die seinerzeit von den taktischen Rechtsverächtern verhängte Landschaftsschutzgebietsverordnung mit ihren Auflagen und Bindungen schränkt jetzt den Handlungsrahmen so erheblich ein, daß „dieser Arbeitsschwerpunkt für die jetzige Legislaturperiode“ sich mit einer schmächtigen Ortseinfahrt-Verhübschung wird begnügen müssen.
So erweist sich, was einst als Rache am Eigentümer zur Entwertung seines Landes, somit zur Verringerung seines Entschädigungsanspruchs, gedacht war, nun wieder mal als Selbstfesselung und abermaliger Schnitt ins eigene Fleisch, wir erinnern uns …!
Da wird man die Vision der Großen Bensersieler Deich-Hafen-Lösung getrost einer fachärztlichen Medikation überlassen können, denn wir steuern auf eine Zeit zu, wo man froh sein darf, wenn das Notwendige erledigt werden kann, personell, materiell, finanziell.
Bensersiel wird sich im Felgumschwung üben müssen, wo zum Beispiel Neuharlingersiel gerade ein Weitsprung gelingt.
Eher wird ein Kamel
Bensersieler Kurdirektor, als daß ein Puffbetreiber
durchs Nadelöhr geht.
Brauchtumspflege:
Satire braucht Esens
23.09.2021: Finde das klitzekleine update !
Das ist Satire, wie man sie liebt: Von einem ehemaligen SadoMaso-Bums-Betreiber u.a. wegen Karriereknicks verklagt werden!
Mehr kann man in Esens kaum erreichen ?!
Doch: Von einem Sziedat aufgefordert werden, sich zu schämen.
Doch dazu später.
Bezugnehmend auf die exit-esens-Artikel 2019 zum Streik und zur Privatisierung des Therapiezentrums hatten also B’siels Ex-Kurdirektor Schmitz plus Gattin Strafantrag gem. §§ 185 ff. StGB gestellt (und nicht etwa Stadt Esens oder Profiteur Wollmann!), aber die Staatsanwaltschaft Aurich mochte nichts Strafrelevantes erkennen und hatte das Verfahren eingestellt.
Daraufhin hatte die beiden zivilrechtlich weitergemacht bis zum Prozeß vor dem Amtsgericht Wittmund.
Der Schmitzens obskure Behauptung in öffentlicher Verhandlung, der exit-esens-Schriftführer habe per Verleumdung deren Karriereknick verursacht und zu M. Schmitzens Vertragsende in Esens beigetragen, wurde somit als Auftrag zur Wahrheitsfindung verstanden, dem sich der so Beschuldigte nicht verschließen wollte.
Haumichblau erwünscht
Dessen beschämendes, aber auch unterhaltsames, Recherche-Ergebnis wurde alsdann Teil der Prozeßakte, ist seit dem 11. Juni auf dieser Seite nachzulesen und gibt Aufschluß über die Personalauswahl-Kompetenz der politisch Verantwortlichen in Esens.
Vielleicht zählte für die Stadtväter die professionelle Vermittlung von empfindlichen körperlichen Strapazen gar doch zu den geforderten Skills für den Rückbau des Bensersiel-Tourismus? Wer sich schließlich bis zu 15 Mio. € tief ins eigene Fleisch schneidet, empfindet jegliche Abseitigkeit als Labsal.
Die Klage der Schmitzens wurde abgewiesen.
Bis auf einen Punkt: Der Satz „Fraglich allerdings, ob’s in diesem Konstrukt nach Schmitzens Anuschka weitere Angehörige gibt, die der Unterbringung bedürfen.“ sei bei exit-esens zu löschen. (Az. 4 C 316/20 v. 12.08.2021 >>>Urteil)
Des Klägers ungebremste Selbst- und Fremdwahrnehmung aber offenbart er seinem nächsten Arbeitgeber nun hier www.michael-schmitz-bensersiel.de
wo seither ein ehem. Puff- und Kurdirektor seine Reputationsruine repariert – und es bleibt, was es war: Pfusch am Bau.
Frank & Chrissy –
Die Zusammenhänger:innen
Vor Gericht lieferte Klägerin Christiane Anuschka Schmitz u.a. eine gravierende Falschaussage, die sich ihrem Klageziel wohl als nicht zuträglich erwies.
Sie behauptete, exit-esens verbreite strafbare Inhalte, die auf ihre Anzeige hin von der Zentralen deutschen Hassmeldestelle www.hassmelden.de ebfls. als solche klassifiziert worden seien, und die zuständige Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M. führe gegen den exit-esens-Verantwortlichen ein Ermittlungsverfahren wegen Haßkriminalität im Netz.
Deshalb für Brüling, Sziedat et al. zum Mitlesen: Auf Recherche und Nachfrage aber wurde sowohl von der Hassmeldestelle als auch von der Generalstaatsanwaltschaft erklärt, daß dies nicht zutreffe.
Das aber hielt und hält Schmitzens „Chrissy“ (Fr. Schmitz über Fr. Schmitz) keineswegs davon ab, die Falschaussagen zwecks Kriminalisierung des exit-esens-Betreibers im Netz weiterzuverbreiten und die berüchtigten lokalen facebook-Blasen damit zu befüllen.
Silberne Echokammerpreismünze
Dieses glühende Interesse teilt sie mit deren sogenannten Administratoren, wozu eine entzückende Komplizenschaft in ebendieser Sache dem blogwart Frank Sziedat nun anhaftet. In dessen fb-Gruppen Esens-Bensersiel – Herz der Küste, Esens – allgemeine politische Themen sowie Mein Bensersiel – watt will man me(e)r wird, wie man weiß, jeder Beitrag, der exit-esens zu erwähnen sich erdreistet, automatisch gefiltert, geblockt und kommentarlos noch vor Veröffentlichung gelöscht.
Fürwahr, das ist ein gewichtiges Kompliment und ein Schritt in die richtige Richtung.
Und es bewahrt dem Anstaltsleiter den intellektuellen Überblick bei den Insassen, ihn selbst vor Überforderung und qualifiziert ihn fortwährend zum Anwärter auf die Silberne Echokammerpreismünze der Stadt Esens.
Hier aber ging sie weiter, die Adminestrone, und denunzierte Namen des jeweils zensierten Kommentators an interessierte Dritte, nämlich an: – surprise-surprise – Christiane Anuschka Schmitz !
Hate-hearts finden zueinander
„Chrissy“nötigte daraufhin wildfremde, arglose Gruppenmitglieder bzw. fb-Teilnehmer – wohlgemerkt: bezüglich eines unveröffentlichten posts mit exit-esens-Bezug! – und pöbelte also: „Sie versuchen, eine auf der Webseite Exit-Esens unrechtmäßig veröffentlichte Behauptung weiter zu verbreiten (…) daß wir gegen jeden, der zur Verbreitung dieser Straftat beiträgt, juristisch vorgehen werden. Die Inhalte dieser Seite sind gerade Gegenstand eines laufenden Verfahrens vor Gericht als auch bei der Staatsanwaltschaft…“
Ja Pustekuchen, routiniert gelogen, gefaked und eben trotzdem bei Admins gern genommen und weiterverbreitet.
Dankbar und geehrt sei hier dennoch anzumerken, daß es durchaus von Vorteil ist, zu wissen, wer in Esens prekären Figuren seine Unterstützung, gar Komplizenschaft zuteil werden läßt – und wo diese, nachdem sie der Bensersiel-Touristik zweifelsfrei weiteren Schaden, Schmach und Schande bescherten, wiederum mentalen Unterschlupf mit Nestschmutzwärme und tätlicher Diffamierungshilfe finden.
Soviel Zuwendung hätte sich das städtische Tourismuspersonal im Streik 2019 auch gewünscht!
So wie ein Sziedat (Symbolbild) bei sich bietender Gelegenheit zur Strafverfolgung aufforderte (die Stadt gegen exit-esens, die Ratsmitglieder gegen Overbeck, die Ostfriesenherzchen gegen Galerie Spindler und gegen Lohs etc.), so ist auch diese Episode keine Dusseligkeit eines Poplabelkulturträgers sondern Teil einer verkommenen Strategie zur Kriminalisierung jeglicher Beargwöhner einer Esenser Bonbonwelt, als deren Treppenterrier, Türsteher und Stadtmanager-Praktikant Sziedat sich aufführt.
Und solches erzählt eine weitere Episode:
Mitte Juni wurde in der fb-Gruppe Esens – allgemeine politische Themen, die v.a. von Sziedat und SPD-Ratmitglied Ole Willms bewirtschaftet wird und wo „Chrissy“ auch hyperaktiv ist, ebenfalls der Post eines Gruppenmitglieds bezüglich exit-esens entfernt.
Erst auf Nachfrage teilten die Admins dem Zensierten mit : „… auf der Seite [exit-esens] werden möglicherweise strafbare Inhalte verbreitet“.
Die verleumderische Implikation offenbart sich da in dem sehrsehr taktischen Einschub möglicherweise, davon der Urheber sich wohl Dispens von strafrechtlicher Belangbarkeit verspricht. Mag sein ….
Demgemäß wäre, um in der Analogie der listigen Diskreditierung zu bleiben, die Abbildung der Glatze eines Administrators „möglicherweise“ eine pornografische Konnotation und strafbar und verboten – und zusammen mit dem Antlitz eines jungen Admin-Kollegen sogar „möglicherweise“ eine kinderpornografische … ?
Wieder betreten wir schwervermintes Satiregelände – wohlan, mögen das Sziedats spitzfindige fb-Empörer im Stuhlkreis ihres shitstorms („Stürmerscheiße“, Gremliza) erörtern.
Abwassersystem
Dies sind aber eben nur zwei Zufallsfunde aus dem System Sziedat, das bislang die digitalen Abwasserkanäle der Esenser Genossen bewirtschaftete und, da es bei deren Aufstellungsversammlung ihm undankbar eng geworden war, er nunmehr den Grünen als Heimat-Pharisäer den rechten Rahmen richtet.
Admins wiederholte Strafverfolgungsaufrufe, das Instrument der taktischen Kriminalisierung, die Komplizenschaft mit prekären Figuren, vor allem aber die aktiven Verleumdungssupports und die Denunzierung und Weiterleitung von blockierten bzw. zensierten Namen an interessierte Dritte mit Inkriminierungsdrang etablieren in Esens die fortdauernde Vergiftung eines politischen Betriebsklimas. Wer wollte da noch rein.
Die Wirklichkeit neben facebook
Und Dingdangdong, da isser wieder, der Esenser Dreiklang von zwanghaftem Lokaleuphemismus, Schweigegelübde und inbrünstigem Haß auf Kritiker noch des geringsten Mißstands. Er begleitete die Umgehungsstraße, die Causa Petersen-Overbeck, die Personalie Schmitz …
Sziedat bedient das alte Glockenspiel einerseits als Wächter der Esenser Bonbonwelt (und Lokalanästhesist), andrerseits als Möchtegern-Schattenmann des politischen Hinterhalts. Dabei ist ihm das Unterscheidungsvermögen zwischen Einwohnerrealität und Urlaubertrunkenheit längst abhanden und aufgelöst – zuviel facebook. Bürgerpolitik benötigt eben erheblich mehr als bloß fb-Tittytainment für Jubelgäste und infantile Follower.
Von z.B. des Oles fb-Auftritten unterscheidet er sich auch nur dadurch, daß er seine Selfies untertitelt.
Borderliner – wenn der Admin administriert
Willkürliche selbstgemachte Gerichtsbarkeit in keck-schneidiger Manier, Anmaßung und pervertiertes institutionelles Rechtsverständnis sind die einschlägigen Sekundärtugenden, die bereits 1936 ganz besondere Zeitgenossen (beschrieben von Otto John) gegen die Bevölkerung ertüchtigten.
Heute dagegen bringt allerorten schon seinen entgrenzten Habitus zum Einsatz, wem die Grenze zwischen facebook und Wirklichkeit zerbrochen ist.
Gäb’s exit-esens als Printausgabe, kursierte längst der facebook-Aufruf zur Bücherverbrennung.
Wenn bislang irgendein Operettenkönig seine facebook-Blase, Follower, Hetz- und Netzwerke öffentlich zur – ungerechtfertigten – Strafverfolgung aufruft bzw. -stachelt, so mag dies noch innerhalb eines üblichen, wenngleich tückischen, Agitprop-Levels ihrer „Kanäle“ und „sozialen“ Medien sich bewegen. Etwas anderes ist’s, wenn dann aber jemand als Esenser Ratsmitglied solchen Aggregatzustand zum öffentlichen Interesse, also zum Politischen, deklariert.
Mit einem Wahlkampf-Aufguß aus Stadtchronist, Prospektreporter, Zeitungspastor, Grüner Juso, Amtlicher Bekanntmachung und shitstormbox versucht sich Sziedat als ideeller Gesamt-Esenser.
Eine Partei mit solchem Kandidaten erklärt damit zweifelsfrei ihre Wertegemeinschaft und ihr Bestreben zur Verquickung beider o.g. Tatbestände, das einhergeht mit virulentem Demokratiedefizit. Wer solche wählt, hat jegliche Selbstachtung verloren – oder aber will an der bizarren Wertegemeinschaft selber partizipieren. Daß der neue grüne Lebensraum der Bufo viridis dann über genügend Blumen-, Baerbock- und Bonbonfotos verfügt, das zugewachsene toxische Potenzial hinreichend zu bekränzen, darf bezweifelt werden.
Achnochwas:
Im Karriereportal XING posiert M. Schmitz ja weiterhin ausschließlich als Inhaber des SadoMaso-Bums‘ BlackStage, so daß er wohl naheliegend seinen Weiterverbleib im Milieu anstrebt.
Da müßte dann der Scham-Verwalter Sziedat – vernetzt und offen nach allen Seiten – seinen Aktiv-Support für die Schmitzens, neben der Dauerverleumdung von exit-esens, gewiß auf Empfehlungen zu deren einschlägiger Gewerbeansiedlung in der wunderschönen historischen Esenser Altstadt erweitern … und als mehrwertige touristische Ertüchtigung seine regelmäßige Steckbriefausgabe gegen Esenser Bürger am Goldenort im Schalterdienst betreiben.
Gestatten wir uns heute eine Exkursion in die Niederungen der lokalpolitischen Soziotope und begleiten wir eine Krötenwanderung zu den Grünen.
Die Wechselkröte wird so genannt, weil sie ihre Färbung der Umgebung anpassen kann, was sich mitunter im tagespolitischen Geschehen zweifelsfrei als überlebenswichtig erweist.
Weil ihre Haut aber meist grün gefleckt ist, heißt sie auch Grüne Kröte – zwar ließ sich dies bisher so genau nicht bestimmen, zumal sie sich vorwiegend in roter Sumpflandschaft bewegte, aber ihr Vorkommen im neuen Habitat werden wir künftig vor allem hinsichtlich ihres Anpassungs- und Überlebenspotentials mit scharfem zoologischen Interesse begleiten.
Wechselkröten sind hellgrau bis bräunlich gefärbt, was uns natürlich geläufig ist und was trotz ihres bislang bevorzugten Lebensraumes im roten Sumpf dem Kenner selten verborgen blieb.
Sie tragen ein charakteristisch dunkelgrünes Fleckenmuster, – dies ertüchtigt sie zum gelegentlichen Habitatwechsel – das manchmal von roten Warzen durchsetzt ist. Fürwahr, das ist es in der Tat ! Dies ist aber auch eine Binse, die den wissenschaftlichen Rahmen dieser hübschen Sottise beinahe zu beeinträchtigen vermöchte.
An der Bauchseite sind sie dunkelgrau gefleckt, und es wird der Betrachter gespannt sein dürfen, ob deren Offenbarung ihm anläßlich der anstehenden Grünen-Presseerklärungen erspart bleiben oder aber doch zugemutet werden wird.
Die Männchen tragen außerdem eine Schallblase an der Kehle – das geschlechtsreife Imago mitunter bis zu drei sogenannte facebook-Blasen – und zur Paarungszeit Verdickungen an der Innenseite der ersten drei Finger; damit zeigen sie bei Aktivierung der Schallblase im Erregungszustand auf arglose Artfremde, wenn sie ihre Revierdominanz gefährdet sehen …
Wechselkröten sind nachtaktive Tiere, die bei Dunkelheit aus ihren Verstecken kommen, was in der Dynamik ihrer steten fb-Einträge kenntlich wird. Nur im Frühjahr und bei Regen sind sie auch am Tag munter.
Wechselkröten zeigen ein merkwürdiges Verhalten: Sie bleiben oft über viele Jahre hinweg an einem Platz, wandern dann aber plötzlich.
Ihre Pupillen sind waagerecht und elliptisch – ein typisches Kennzeichen der Echten Kröten. Sie nehmen damit im Aufstellungsbiotop einen wachsenden Listenplatzmangel nämlich früher und schärfer als ihre Artverwandten wahr und entschließen sich zur > Wanderung.
Heute sind diese Wanderungen bei uns für die Kröten gefährlich, da sie kaum noch geeignete Lebensräume finden, somit wäre die Unterschutzstellung ihrer Wander- und Handelswege durch den Stadtrat vonnöten, zumal ja so viele andere bizarre Handelswege in Esens ebenfalls Unterschutzstellung genießen.
Was noch wichtig ist: Um Feinde abzuwehren, geben die erwachsenen Wechselkröten ein weißes, unangenehm riechendes Sekret aus ihren Hautdrüsen ab. Daß sie dazu allerdings in den Handstand gehen, ist einer von vielen populären Irrtümern.
Es wird an dieser Stelle über diese Wechselkröte noch ausführlich zu reden sein !
Der Chronistenpflicht Genüge zu tun, ist umso erbaulicher, wenn der Anzeiger für Harlingerland dies zielgerichtet unterläßt.
Dazu zwei wichtige Äußerungen:
Die Veröffentlichung des ersten Leserbriefs der Esenser Bürgerin Hella Lencer wurde von der AfH-Redaktion verweigert, der zweite Leserbrief des Esenser Bürgers Arno Nerschbach erschien in der AfH-Samstagsausgabe.
Der eine thematisiert das toxische politische Klima in Esens, wo die Beißwut zumeist an der Sache vorbeischnappt.
Der andere pflegt eine unaufgeregte Blütenlese im Wildkrautgarten der Böcke, die dort zu Fernsehgericht saßen, wobei der Autor vielleicht verkennt, daß eine formaljuristische, d.h. belastbare zivil- oder strafrechtliche Bewertung den chronischen städtischen Haltungsschaden nicht zu heilen vermag.
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Kleine Anthologie
zur Causa Esens-Petersen-Overbeck
Abgewendet:
Strukturwandel im Bensersiel-Tourismus !
Keine FeWo ohne Peitsche? Kein Therapiezentrum ohne Streckbank? Kein Strandportal ohne Dungeon?
Welche Domina (um im Bild zu bleiben!) mag sie geritten haben, die sogenannten Stadtväter von Esens, bei dieser Personalentscheidung, einen ehemaligen SadoMasoClub-Betreiber Michael Schmitz als Kurdirektor zu beschäftigen?
Sind sie nicht über die Beule gestolpert, die dessen Vita zwischen 2009 und 2013 wohl aufweist? Oder wurden sie bloß getäuscht?
Waren denn nur drei Klicks schon zuviel, um die geballte Kompetenz vorzufinden, die den Kurdirektor nach der Umgehungsstraße als weiteres Bensersieler Alleinstellungsmerkmal, Leuchtturmprojekt oder wasweißich zwischen allen Küstenorten auszeichnet? Klick1Klick2Klick3
Vermag hier einzig diese Mission, nämlich touristische Infrastruktur städtischer Verantwortung zu entledigen, vor die Wand zu fahren und solches „Restrukturierung“ zu nennen, dieses Blinddate zu rechtfertigen?
Oder war sie, die Lust am Schmerz, gar gewünscht und erforderlich für die Privatisierung und den treuhandmäßigen Rückbau der Tourismuswirtschaft als Gemeinwohlaufgabe – oder nur ein Mißverständnis beim Bewerber ?
Vermutlich ist’s ohnehin wurscht, daß B’siel zwischen den Küstenorten hoffnungslos abgeschlagen ist – „alles muß raus!“ – und dessen touristische Kompetenzstrukturen erfolgreich so unkenntlich gemacht sind, daß sowieso niemand haftbar ist, sei es aus Vorsatz, Dusselig- oder Gleichgültigkeit.
Wir werden’s nicht erfahren, solange sie ihre Omertà zur Kommunalwahl wieder mal „Transparenz“ nennen. Für diesen Typus der „Hobbypolitiker“ (Fokko Saathoff, SPD) ist der städtische Haushalt Spielgeld und der Stadtrat das Bällebad mit der Verheißung, daß auch nach dem 12. September dort niemand abgeholt werden muß. Es ist wohl gerade deren Schweigegelübde, das Esens als Fluchtpunkt so attraktiv für noch so manch devianten Zeitgenossen macht.
Die obszöne Vertragsgestaltung ums Therapiezentrum zu „Pächter“ Wollmanns Entzücken, der inzwischen mit 33 Firmen gelistet ist, war vermutlich das Zuckerbrot zur Peitsche, die nun eigentlich ins Bensersieler Wappen gehört.
War diese Vorliebe für den Schnitt ins eigene Fleisch – „Hoffen auf ein blaues Auge“ – bislang recht rätselhaft, so wäre dies hiermit zumindest geklärt, bleibt aber gleichermaßen skurril: Klick 4Klick 5Klick 6Klick 7Klick 8Klick 9Klick 10Klick 11Klick 12Klick 13
Und Herr Schmitz bringt sich immer wieder ins Gespräch. Der Ex-Kurdirektor ist mit Gattin Christiane Anuschka ja weiter emsig in diversen facebook-Blasen unterwegs und hat mit Ratsherrn OWi sogar einen fb-trainierten Freund. Das auf Chr. Anuschkas fb-Seite bei“ ♥Mit Michael Trier verheiratet“ verlinkte Foto zeigt Michael Schmitz als Besitzer des SadoMaso-Clubs Black Stage; er trägt dort „Dienstkleidung“ mit Club-Logo.
Und nach wie vor sind die Schmitzens mit der FeWo-Vermietung „Verschmitzt am Meer„ auch Teil der touristischen Infrastruktur Bensersiels, die er so unvergeßlich irreparabel mitgeprägt hat.
Überliefert ist (noch) nicht, wie die besonderen Neigungen dort im privaten touristischen Strukturwandel zu ihrer Kultivierung und Vollendung gelangen – Stichwort Sanfter Tourismus -, ob also „Gäste“ ans Bett gefesselt, aufs Andreaskreuz gespannt oder gar aufs Bensersieler Riesenrad geflochten werden.
Vor zwei Jahren war an dieser Stelle folgendes zu lesen:„Nachdem seinerzeit 55 städtische Altenwohnungen für 935.000 € an den Investor Real-Immobilien verramscht waren, gelobte Stadtdirektor Harald Hinrichs: „Das Stadtbild wird behutsam erneuert““, und es entstand inmitten einer der exponierten Esenser Wohnlagen eine Hühnerstall-Architektur, die aber von fast allen Ratsmitgliedern geräuschvoll goutiert wurde.
In der Sache blieben sie dann still, die Hüter der Behutsamkeit.
Umsomehr aufmerksamer Argwohn war nun angezeigt, als die aktuelle Wiederentdeckung von Stadtentwicklung und Behutsamkeit mit großem Rauschen in Politik, Verwaltung und Blätterwald einherging. Rat und Ausschüsse propagierten gemäß Sitzungsvorlage zur Veränderungssperre/B-Plan N°104 folgende Absicht: „… mit der Aufstellung des Bebauungsplans eine behutsame Weiterentwicklung des innerstädtischen Bereichs sichern“ sowie „…soll eine Bauleitplanung erfolgen, die dem Ziel einer behutsamen Weiterentwicklung der Stadt entgegenkommt“.
Die Politik propagiert das Instrument Bebauungsplan,
das alleine nachweislich untauglich ist.
Aber was war passiert? Im Flack war ein Gartengrundstück mit altem Baumbestand vom Neueigentümer und Investor gerodet worden, zum berechtigten Bedauern vieler Anwohner, jedoch rechtskonform, weil Esens keine Baumschutzsatzung hat.
Tags darauf machte SPD-Vorsitzender Fokko Saathoff dem empörten prominenten Anlieger seine Aufwartung, es hub an ein erheblich Propagandageräusch, gefolgt von einer Veränderungssperre und der unverzüglichen Ankündigung eines B-Plans zur Einhegung von „neu entstehenden Bauvorhaben zur Gewinnmaximierung“ (Sitzungsvorlage, s.o.).
Nur ein Steinwurf entfernt erfolgte von einem weniger prominenten Anlieger unterdessen der Hinweis an Stadtdirektor, Bürgermeisterin und alle Ratsmitglieder, daß ein städtischer Bebauungsplan derzeit ein untaugliches Instrument der Stadtentwicklung sei, somit ein stumpfes Schwert, weil der Stadt jegliche rechtliche Handhabe zu dessen Durchsetzung fehle und der zuständige Landkreis in der Regel untätig bleibe.
So werde zB der erst neu erstellte städtische B-Plan N°98 Barkelweg mit seinen textlichen Festsetzungen derzeit vom Investor und Bauträger „zur Gewinnmaximierung“ mit Grünlandvernichtung und rechtswidrigen Baukörpern außerhalb des Bauteppichs so ziemlich außer Kraft gesetzt.
(Die Fachverwaltungen bei Stadt und Landkreis konnten und können dieser B-Plan-Verletzung in solcher Unmittelbarkeit und Echtzeit beiwohnen, daß man die Untätigkeit als Billigung zu verstehen geneigt sein möchte.)
Dieser Hinweis war gekleidet in die kooperative Bürgerfrage, wie etwa ein B-Plan zu einem wirksamen Instrument der Stadtentwicklung qualifiziert werden könne, bevor Investoren wegen fehlender Kontrolle die Stadt in die falsche Richtung entwickeln.
Die Notwendigkeit der Ertüchtigung des B-Plans
zum Instrument der Stadtentwicklung wird ausgeblendet.
Des Stadtdirektors Antwort umfaßte mehr als eine Seite, aus deren floraler Diktion die Empfängerin zwei Kernsätze dingfest zu machen hatte: „Dieses Ortsrecht [des Bebauungsplans] greift nur dann, wenn dessen Einhaltung überwacht wird und bei Hinweisen ordnungsbehördliche Maßnahmen ergriffen werden“ deren Unterlassung ja Anlaß der Frage war, die aber auch im Zweiten Hauptsatz unbeantwortet bleibt, der da lautete:
„Letztlich muß eine Stadt davon ausgehen, dass die für die Überwachung zuständige Behörde [der Landkreis] ihrer Aufgabe auch nachkommt“. Ja klar, und wenn nicht ?
Die Anfrage war in schriftlicher Form erfolgt und auch deshalb nicht mündlich in öffentlicher Sitzung vorgetragen, weil die Fragerin sich erhofft hatte, daß vor einer Antwort nachgedacht würde.
Jedoch und eigentlich ungefragt lieferte alsdann der SPD-Vorsitzende Fokko Saathoff diese Rückmeldung (im Originalton):
„Guten Abend, mit diesem Schreibe ist umfänglich geantwortet worden. Die Zuständigkeiten sind somit eindeutig. Schöne Grüße. Fokko Saathoff“
Mit diesem gewaltigen Aphorismus konnte die einfache Sachfrage nun eigentlich als hoffnungslos unerwünscht betrachtet werden – Stadtentwicklung non grata !
Da möchte man bezweifeln, daß die patzigsten Entscheider überhaupt wissen, was sie da beschließen, daß nämlich der B-Plan jeweils die Rechtskraft, die sie ihm zu verleihen trachten, gar nicht entfaltet, weil’s da niemand durchsetzen kann und das Interesse fehlt, auf den Landkreis zu dessen Durchsetzung explizit politisch einzuwirken.
Denn durchaus hätte ja der Landkreis mit den §§ 62 und 80 der Nds. Bauordnung wirksame Steuerungsinstrumente zur Verfügung.
Die Durchsetzung des B-Plans ist dem Bürger anheimgestellt,
die Verletzung des B-Plans dem Investor.
Warum aber sollte man auf die Verwaltung eines Landkreises einwirken, dessen Spitze man regelmäßig zu Wahlwerbe-Events benötigt und die man uneingeschränkt toll findet .
Fokko Saathoff: „Unser Landrat Holger Heymann hat mit seiner Verwaltung in den vergangenen Jahren den Landkreis Wittmund weiter voran gebracht, und er ist eine gute Wahl für die Bürgerinnen und Bürger“,
sofern man zwanghaft absieht von Untätigkeit in der Sache und diesbezüglich skurrilen Gebührenbescheiden…
Die weitgehende Unkenntnis dieser Entscheider hinsichtlich der Rechtsrahmen ihrer Beschlüsse geht einher mit einer gewissen Flatterhaftig- und Strukturlosigkeit ihres jeweils erklärten politischen Willens, je nach Tagesform, Klientelgefälligkeit, Anliegergeschmack oder Saison (Wahlkampf!).
So sind auch die Empörung und Überraschtheit angesichts der mutmaßlichen Vandalismusrodung durch den Investor im Flack wenig glaubwürdig:
Denn jeder notarielle Kaufvertrag landet unmittelbar nach Unterzeichnung auf dem Tisch des städtischen Bauamts zur Vorkaufsrechtsverzichtserklärung. Damit waren dort der neue Eigentümer, nämlich ein stadtbekannter Makler, Investor und Bauträger, und der nach Bodenrichtwertkarte sehr günstige Kaufpreis frühzeitig bekannt und die Verwertungsabsicht vorhersehbar. Wozu also das anschließende Gelärme?!
Vor gar nicht mal 3 Jahren noch galt die Schaffung zusätzlichen Wohnraums durch vereinfachte Zulassung von Verdichtungs-, Hinterland- und Lückenbebauung in Esens als erklärtes baupolitisches Ziel, um den ausufernden Baugebietsausweisungen in den urbanen Randbereichen Einhalt zu gebieten.
Nun stellt leider der B-Plan N°104, treu ergeben dem sozialdemokratischen Anliegergeschmack, eine unverblümte Kampfansage ausgerechnet an Vorhabenträger dar, die „den baulich zulässigen Rahmen (…) ausschöpfen“, und insofern einen Rückschritt in der Wohnraumbeschaffung und – wohlgemerkt! – die Diskreditierung derer, die sich dabei bislang innerhalb des öffentlich gesteckten Rechtsrahmens bewegen !
Jawattennu ?!
Anstatt also mit einem neuen B-Plan den Bedingungsrahmen für eine moderne Architektur zu schaffen, die bei geringem Grundflächenverbrauch größtmöglichen Wohnraum konzipiert, wird mit der bloßen Festschreibung eingeschossiger Bebauung lediglich der Verkitschtheit des gewohnt Althergebrachten weitergefrönt.
Anstatt mit einer schlichten Kubatur und Pultdach einem intelligenten Energiespar- und Raumnutzungskonzept Rechnung zu tragen, kommt nun wieder bloß die heimelige Satteldach- und Gaubenausführung mit Abseiten und zerstörten Kopfhöhen, usw. usf. eben das, was dem einfältigen Baukulturbegriff auf der Blechtafel mit der Postkarte von früher weitestgehend entspricht.
Eine Sicht auf die Stellschrauben zeitgemäßer B-Planung andernorts stellt möglicherweise eine Überforderung für alljene Entscheidungsträger dar, die bereits den Blick in ein Bundesbaugesetz, eine Landesbauordnung, ein Niedersächsisches Waldgesetz, ein Wasserhaushaltsgesetz oder die sonstigen Rechtsrahmen ihrer eigenen Vorlagen, Beschlüsse und Abstimmungen bereits als herrschaftskränkende Zumutung empfinden.
Sich Gedanken machen ist ja mitunter anstrengend, zweischneidig und im Wahljahr auch nicht ganz ungefährlich. Wohl deshalb hat die EBI auch beantragt, es einer „Fachfirma für Stadtplanung“ zu überlassen, bleibt im Ergebnis aus jeglicher Verantwortung und in der Zielformulierung verschwurbelt und nebulös.
Ihr Antrag veranschaulicht, daß sie auf halber Strecke nicht mehr weiß, wie sie den angefangenen Gedanken zu Ende bringen soll. Zwiefach befürwortet sie die städtebauliche Verdichtung, lehnt aber zugleich „große Baukörper“ in „gewachsenen Gärten“ [in welchen denn sonst?] entschieden ab.
Sie fordert die Erhaltung von „Hecken und Gehölzen“ und impliziert damit ihr Einverständnis zum Wohnungsmangel. Wenn die Flächen fehlen, hat’s ja zwangsläufig die Verteuerung von städtischem Wohnraum durch dessen Verknappung zur Folge !
Und sie verkennt, daß ein Großteil der von ihr kritisierten „ausgedehnten PKW-Stellplatzflächen“ rechtswidrig nur durch unterbliebene B-Plan-Kontrolle vonseiten des Landkreises entstehen konnten und können.
Sie ruft nach diesbezüglichen „Steuerinstrumenten“ und sieht in Gemeinschaft ihrer Ratskameraden der Verletzung gar eines frischen B-Plans in Echtzeit zu.
Sie wünscht, daß ein Nebeneinander von „Grünflächen und Wohnraum geachtet“werde, zudem eine „Diskussion über Ziele einer Stadtentwicklung“ und „eine Beteiligung unserer Bürgerinnen und Bürger“ … – jawattennu ?
Damit sie nicht von der Wirklichkeit gebissen wird, sondern weiter in den Orkus kommunizieren kann, möge dieses Wunsch-Paradoxon dann von einer externen Stadtplanungsagentur aufgelöst werden.
Noch eine weitere Facette im Dilemma Esenser Stadtentwicklung ist mit dem relativ neuen Phänomen erkennbar geworden, daß nämlich Makler gleichzeitig als Investor und Bauträger auftreten.
Meist als die Nachfolge-Generation relativ angesehener Büros profitieren sie von der Reputation des Altbetriebs und Ommas Vertrauen in den noch guten Namen, während sie jedoch längst eine andere Betriebskultur etablieren. So gelangt Ommas Häuschen oder Grundstück erst garnicht auf den Bieter- und Immobilienmarkt, sondern verbleibt zum arglosen Schnäppchenpreis bei der Personalunion aus Makler, Investor, Bauträger.
Die Frage der qualifizierten Wohnraumbeschaffung tritt dann in den Hintergrund zugunsten billiger Einheitsfertigung von Eigentums- schlechtenfalls gar Ferienwohnungen für Urlaubskundschaft „zur Gewinnmaximierung“(Sitzungsvorlage).
Es dürfte demnach weiterhin klammheimliche Freude beim Bauträger-Investor herrschen, solange das Prinzip Gestalten durch Unterlassen die schmunzelnde, tätige Geringschätzung des „Ortsrechts“ (StD Hinrichs) gestattet, deren Einhegung zunächst mal nur im Kontext des Parteibuchs relevant erscheint. Und warum sollte ein Investor städtisches Ortsrecht ernster nehmen als die Stadt sich selber.
Die völlig widersprüchliche Relevanz des Rechtsrahmens B-Plan für Politik und Verwaltung nach spontanem Gutdünken, Parteiklientel oder Tagesform mutet dabei als deren so verstandene politische Gestaltungshoheit an.
Damit ist eine städtebauliche Weiterentwicklung allenfalls in die private Ambition eines Vorhabenträgers gestellt. Entwicklung urbaner Struktur bleibt dem Investor überlassen und so sieht sie auch aus: Was einst Hempen für Bensersiel und umzu war, sind heute db nordseeimmobilien oder bmb ImmobilienManagement etc. für Esens.
Die elementare Voraussetzung, dem andere Gestaltungsoptionen entgegenzusetzen, wäre, diesen Sachverhalt überhaupt erst einmal zur Kenntnis zu nehmen. Angesichts des zwanghaften Esenser Lokaleuphemismus ist da Skepsis angesagt.
*
Nebenschauplatz Die Politik gestaltet ihren Handlungsbedarf
nach tagesaktuellem Erfordernis.
„Baumschutzsatzung, Baumschutzsatzung !“ Die derzeitige öffentliche Thematik ist naheliegend ein Wahlkampf-Reflex, der mit dem Stichwort Baumschutzsatzung ausgelöst wurde. Nach einem leserbrieflichen Hinweis hub an ein großes Gedränge um die Besetzung des Themas. Es traten auf: der Anlieger Eisenhauer, Detlef Kiesé und FBL (AfH), Naturschutzbehörde des Landkreises, Bauamt des Landkreises, Ralf Klöker (Sprecher des Landkreises), Dr. Michael Kühn (SPD), Egon Janssen (Ex-Bauamtsmitarbeiter), Annette Janssen (B90/Grüne, Wittmund), Wittmunds Bm Rolf Claußen, Andrea Busche-Oliv (Dunum), SPD/Grüne/BfB (Stadtrat Wittmund), Die Friesen (im Landkreis Wittmund), Fokko Saathoff (SPD Esens), Dave Münster, Heiko Reents (EBI Esens) …
[…erschöpft wird auf Verlinkung verzichtet!]
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Stadtplanung 1964 / NDR Retro: Ein anmutiges Beispiel aus einer Zeit, als Quartiersentwicklung als öffentliche Aufgabe verstanden wurde
Dieser 
Das gibt’s gar als 
Und die Esenser CDU eröffnet zur Vorwahlkampfeinstimmung ihre 
Ihre 
Auch noch im 
Zu 
Nach seiner gerichtlichen 
Manchen gilt 
Der Esenser Kunstbegriff zwischen 
Im 
Demgemäß wäre, um in der Analogie der listigen Diskreditierung zu bleiben, die Abbildung der Glatze eines Administrators „möglicherweise“ eine pornografische Konnotation und strafbar und verboten – und zusammen mit dem Antlitz eines jungen Admin-Kollegen sogar „möglicherweise“ eine kinderpornografische … ?
Sziedat bedient das alte Glockenspiel einerseits als Wächter der Esenser Bonbonwelt (und Lokalanästhesist), andrerseits als Möchtegern-Schattenmann des politischen Hinterhalts. Dabei ist ihm das Unterscheidungsvermögen zwischen Einwohnerrealität und Urlaubertrunkenheit längst abhanden und aufgelöst – zuviel facebook. Bürgerpolitik benötigt eben erheblich mehr als bloß fb-Tittytainment für Jubelgäste und infantile Follower.
