Zensur per Urheberrecht Teil 2

Prodomo

 

 

Zensur
per
Urheberrecht
Teil 2

 

 

Welch ein Tag! Soeben war er mit seinen Redakteurinnen vom Badesee zurückgekehrt, da fand der exit-esens-Schriftführer einen weiteren Karfunkel der Reputation in seinem Briefkasten vor – wahrlich ein Hochkaräter:

Da begehrt eine Kanzlei mit 31 Anwälten und 3 Standorten – Hamburg, Bremen, München – die Löschung zentraler Teile der schönsten exit-esens-Aufsätze aus z.T. längst vergangenen Erzählungen und ouvertürt: „Wir vertreten die OF Verlagsgesellschaft mbH & Co.KG, Wittmund“denn „unsere Mandantin ist (…) Herausgeberin und Verlegerin der Tageszeitung „Anzeiger für Harlingerland“ „ , beruft sich dazu auf’s Urheberrecht und unterschlägt die Gänsefüßchen bei „Tageszeitung“.

Aber was war geschehn?
Einst hatte Frank Brüling, aka Franky Alcatraz, VW-Polsterer, Offsetdrucker, schließlich Beilagen-Redakteur des Anzeigers für Harlingerland polizeilichen Verspottungsschutz für sein Press-Erzeugnis nach UrhG angefordert, was die Staatsanwaltschaft Aurich jedoch explizit abgelehnt und das anzeigerseits angestrebte Ermittlungsverfahren gegen den exit-esens-Schriftführer eingestellt hatte.

Rechtsrahmen

Daraufhin entsandte die Redaktion mit  Chefredakteuserich Anke Laumann eine Führungskraft, die telefonisch und keck ihre Forderung vortrug, den Spott-Aufsatz „Meditatives Malen“ zu löschen, weil dieser als Kommentar durch Bezugnahme auf den AfH-Artikel gegen das Urheberrecht des Anzeigers verstoße. Dazu berief sie sich auf’s Impressum, das den Rang Allgemeiner GeschäftsBedingungen einnehme und unerlaubte Verwendung von AfH-Erzeugnissen verbiete.

Damit war zwar das Gespräch beendet, jedoch wurde so eine tiefergehende Reflexion angestoßen: Sollte etwa diese angebliche unerlaubte Verwendung die Ursache dafür sein, daß die Zeitung ihre Beliebtheit als Einwickelpapier bei der Fischfabrik eingebüßt hat?
Gibt es etwa AGBs, die außerhalb eines gültigen Rechtsrahmens bestehen können?
Oder ist dies nur ein gern genommener Irrtum bzw. eine fake-Behauptung, die für ihr Funktionieren bloß eine schlichte Leserschaft voraussetzt?
Wie bemißt sich beim AfH-Artikel die „Schöpfungshöhe eines Werkes“ (> § 2 UrhG), das den Schutz durch’s Urheberrecht für sich beansprucht und eine kommentierende o. verspottende Wiedergabe als Rechtsverstoß unter Strafe gestellt sehen möchte?

 

Bewahrer der Schöpfung

Fragen über Fragen, deren Relevanz aber mit der Zeit verblasste, und auf die Darstellung weiterer Feinheiten des Urheberrechts soll hier zunächst verzichtet werden.

Bis … ja, bis plötzlich die Seite exit-esens jeweils zur letzten Monatswoche hin punktuell ungeahnte Klick-Explosionen – bis zu 10.000 Hits/Tag – zu verzeichnen hatte, die nach heutigem Vermutungsstand wohl nur dadurch ausgelöst werden konnten, daß 31 Rechtsanwälte an drei Standorten exit-esens auf verfolgbare Inhalte hin durchkämmten, um dann dennoch willkürlich folgende Aufsätze zu inkriminieren, abzumahnen und Löschungen zu verlangen:

Schrottpresse – mehr müssen Sie gar nicht wissen (28.01.2020)
Blindes Auge – Schützende Hand (07.03.2020)
Mitra – Krummstab -Armbanduhr (05.12.2020)
Schweinebraten-Journalismus (21.01.2021)
Verheber (16.03.2021)
Esens-Petersen-Overbeck-update (03.07.2021)
Rechtsbruch – Geht klar! (10.11.2021)
Erledigte Fälle 2021 (15.12.2021)
Gas wird knapp (08.02.2022)
Die Russen kommen (01.02.2022)
Meditatives Malen (06.04.2022)

 

Selektionsroutine

Daß ein banaler Allerweltssachverhalt – nämlich Nachdruck, Teilabbildung oder Bildzitat aus einer Tageszeitung zu Kommentar-, Kritik- oder Verspottungszwecken – zur Inkriminierung führt, bedarf eines ausgeprägten und hochgeschraubten Selektionsbemühens.
Zahlreiche Zeitgenossen verfahren täglich mit Zeitungsartikeln auf ähnliche Weise, ohne bei ihren Kommentaren dazu in ihrer gesetzlich geschützten freien Meinungsäußerung belästigt oder gar gehindert zu werden.
Daß dies hier zum Zwecke der Rache und Einschüchterung passiert, ist vor dem Hintergrund zwanzigjähriger Erfahrung mit dem Anzeiger offensichtlich. Denn wer sonst entspräche dem AfH-Beuteschema besser als das schüchterne Knabenherz des exit-esens-Schriftführers…?

 

Und das Hochschrauben des Selektionsbemühens hat mit letzter Umdrehung einen interessanten Quietscher generiert:
Verlangt wird unter anderem die Löschung des Links auf den abfotografierten Leserbrief des Esenser Bürgers Arno Nerschbach, und zwar mit folgender Begründung: „Die Autoren der Zeitungsartikel und die Ersteller des Bildmaterials sind für unsere Mandantin tätig und haben ihr entsprechend § 31 Abs. 1 UrhG sämtliche ausschließlichen Nutzungsrechte eingeräumt.“

Das aber wirft nicht nur für Herrn Nerschbach, sondern für alle Leserbriefschreiber, die Knirsch-Frage auf, ob sie denn wohl Kenntnis davon haben, mit der Versendung des Leserbriefs für den Anzeiger „tätig“ zu sein und der Redaktion die „ausschließlichen Nutzungsrechte eingeräumt“ zu haben.

Zumindest würde dies den absonderlichen Begriff der AfH-Pressefreiheit erleuchten, nämlich die Freiheit, Leserbriefe nach Belieben zu verändern, zu verkürzen, zu sinnentstellen, liegenzulassen oder zu vermarkten.

Somit umfaßt die behauptete Abtretung der Nutzungsrechte ebenfalls deren Verfolgungshoheit bei „unerlaubter“ Weiterverwendung sowie die Taxierung der oben bezeichneten „Schöpfungshöhe“, was nicht nur wegen der da innewohnenden Situationskomik nun besonders wichtig wird.

 

Leserbriefbörsennotiert

Der Leserbrief von Herrn Nerschbach ist hier nämlich mit 5.000 € eingruppiert, das ist die Streitwertbemessung der AfH-Anwälte für diesen bezeichneten Einzelposten.
Und da fragt sich der interessierte Leser, wie dann wohl der Leserbrief eines äh … sozusagen klerikalen Halbredakteurs (doppelte Schöpfungshöhe!) wie Anneus Buisman anzusetzen wäre oder gar ein Foto vom Ölbild seiner Gabriele – und wie in Acryl oder Aquarell.

Nun, die Gesamtschöpfungshöhe bzw. deren Streitwert ist mit  53.000 €  angesetzt, 5.000 € für jeden Bezugsartikel und 3.000 € pro Foto.
Darauf fußt die Kostenberechnung für die anwaltliche Tätigkeit über 2.000undnochwas € als erweiterte Forderung gegen den exit-esens-Schriftführer.

 

Gemischter Digitalsalat

Und während nun der Anzeiger seine redaktionellen Defizite mit anwaltlichen Kostennoten zu kompensieren sucht, fragt sich der Leser ständig, wieso ein Analogkäseblatt wiederholt teurer wird und vor lauter Endgeräte-Gezappel überquillt. Verstehe es, wer will: Dieses Funktionssuppenrätsel stolpert über seine eigene multiple Brauchbarkeit ohne jeglichen Anwendungssinn und ohne irgendeine ausgereifte Programmstruktur.
Dieses Kinderblatt mit dpa- und Reklamegemisch unterliegt dem Irrtum, daß fehlende Inhalte besser würden, wenn sie umsortiert und per App und online-Pipi daherkämen – ohne ihre fortgesetzte Entbehrlichkeit wahrzunehmen.

Redaktion und Verlag ist’s ja wurscht, welche Kosten die o.b. Juristenbespaßung verursacht, weil sie in der Folge die jeweilige Schöpfungs- und Fallhöhe bloß neu taxieren, den Leser zur Kasse bitten und die verteuerten Erzeugnisse auf das verbilligte redaktionelle Rechtschreib-, Grammatik-, Zeichensetzungs- und Semantik-Level von 12-jährigen drücken müssen.

 

Schöpfungsästhetik

Und als wäre dies nicht genug der Zumutung, flankieren Redakteusen dies mit Selbstdarstellungen in unbekümmerter Obszönität.
So kriegt – hier exemplarisch – der arglose Leser samstagsmorgens ein Paar adipöse Mauken oder ein Redaktions-Nagelpilz-Selfie auf den Frühstückstisch, die aber an dieser Stelle verschämt in einem Link hinterlegt sein müssen, weil sie in offener Darstellung die ausgewogene Text- und Bild-Ästhetik von exit-esens besudeln würden. Und das geschichtliche Vorschulniveau bekommt dann noch offenbart, wer sich vom Anzeiger die KZ-Insassen als Schlafanzugträger [sic], somit den Holocaust als Kissenschlacht überliefern lassen muß … – Schrottpresse!

 

Endlich was Anständiges

Aber wir wollen auch vom Guten, Schönen, Wahren berichten und unterbreiten deshalb hier ein Angebot, das nicht ausschlagen kann, wer Selbstachtung und intellektuelle Unversehrtheit sich erhalten und weiterer Zumutung entziehen möchte.
Einige solide Informationquellen wurden bereits im exit-esens-Artikel Feindsender gelistet und sind dort nach wie vor als Links abrufbar.
Wer aber nach Kündigung seines Anzeiger-Abos die Kündigungsbestätigung vorlegt, erhält ein besonderes Präsent: Nämlich ein Werk des Spiegel-Bestseller-Autors Albrecht Müller  „Glaube wenig – Hinterfrage alles – Denke selbst“.
Ein gutes Buch, das in’s Schatzkästlein eines jeden deutschen Widerstandskraft-Haushalts (Steinmeier) gehört, bevor das Kriegsregime im Zuge weiterer Novellierung des § 130 (5) StGB dessen Verbrennung anordnet.
Ein Geschenk von exit-esens!
Versprochen! Es gilt das geschriebene Wort!

Bis dahin bemüht sich die anwaltliche Vertretung des exit-esens-Schriftführers unverdrossen und ohn‘ Unterlaß, der Gegenseite die gesetzlichen Ausnahmen und Zulässigkeiten des Urheberrechts nahezubringen (§§ 51a, 49 UrhG).

Eine fortgesetzte Austragung des Sachverhalts aber dürfte mit etwas größerem öffentlichen Interesse verfolgt werden, denn wenn der Anzeiger etwa einen Prozeß in der Sache verliert, dräuet die nächste Preiserhöhung, einhergehend mit vermehrten Zappel- und Nonsens-Apps bei weiterer Personal- und Qualitätsverschmächtigung.

AfH-printausgabe, 01.11.2022
AfH-printausgabe, 01.11.2022

Nachschlag
Als Treppenwitz zum AfH-originellen Verständnis des Urheber- und Presserechts mag auf den heutigen Anzeiger-Artikel von Leo Ensel auf S. 19 verwiesen sein, s.o.: „Russische Deserteure in der EU“.
Hier ist der Link auf den vollständigen Text, damit er auch Nichtabonnenten des Anzeigers zugänglich und vollständig lesbar ist!
Der Link geht allerdings zu den Nachdenkseiten, weil dort der Text nämlich am 28.10.2022 sowie schon am 23.10.2022 bei GlobalBridge  erschienen ist und von dort Weiterverbreitung ausdrücklich begrüßt und erwünscht wird ! Schmunzelschmunzel !

 

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„Die Russen kommen !!!“ / update 22.u. 25.02.2022

 

„Die Russen kommen …!“

 

 

 

Das ist ja nicht mehr auszuhalten!
Die Kriegs- und Russlandhetze der gesamtideellen Medienanstalt befeuert selbstverständlich auch die Stationen für Harlingerland bis in die fb-Raucherecke mit dem Olivgrünen, wo der eine den anderen Bauchredner Wladimir Kaminer nun gern von „Putin-Fans“ und „klitzekleine Achse des Bösen“ schwurbeln läßt.
Ob deren follower ihnen folgen können? Wenn sie gemeinsam mit Polsterer, Offsetdrucker, Beilagenredakteur u.ä.  und dem Ruf: „Die Russen kommen!!!“  ihresgleichen zum Treuesprung aus dem Fenster alarmieren?

Wer aber lesen kann, stelle dies zunächst für 5 Minuten unter Beweis und verzichte, der Faktenlage gehorchend, fürderhin auf Kriegsgeschrei und Russenhetze!

Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Von ihm erschien 2014 „Die Eroberung Europas durch die USA“, 2019 „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie „Der neue West-Ost-Konflikt“ und 2021 „Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.

Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung seines Beitrags.

 

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Die Menschen werden mit „Corona“ beschäftigt, während die Bombe über ihnen schwebt

Von Wolfgang Bittner

Zur derzeitigen globalpolitischen Situation ist im Grunde alles gesagt, aber von korrumpierten Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern ignoriert worden. Russland ist in der Defensive und will Frieden. Das gilt ebenso für die anderen Länder, die sich im Fadenkreuz der USA und ihrer Vasallen befinden. In Osteuropa steht die NATO 150 Kilometer vor St. Petersburg, und die Flugzeit der an den russischen Grenzen stationierten US-Raketen beträgt etwa fünf Minuten bis Moskau. Insofern sind die Forderungen Russlands nach Sicherheitsgarantien berechtigt.

Aber die USA hetzen gegen alle, die sich gegen ihre Aggressionspolitik sperren. Und ihre Vasallenregierungen machen zum Nachteil ihrer Länder mit. Auch – und in erster Linie – Deutschland, das nach wie vor ein besetztes Land ist und als „Speerspitze“ diesseits des Atlantiks gegen Russland aufgestellt wird. Damit haben die USA den Rücken frei für ihre Kriegsvorbereitungen im Pazifik gegen China.

Die CIA zündelt in der ganzen Welt: In der Ukraine, in Weißrussland, Kasachstan, Moldawien, Syrien, Iran, Venezuela, Brasilien, Bolivien, Kuba, Myanmar (mit den Rohingya), im Jemen oder in China (Uiguren, Hongkong, Taiwan). Der gesamte Orient wurde in Brand gesetzt, ursprünglich reiche Länder wie Libyen, Irak und Syrien wurden ins Unglück gestürzt. Überall werden Ethnien oder Minderheiten aufgestachelt, um Regimewechsel zu bewirken. Es werden völkerrechtswidrige Sanktionen verhängt, Kriege und Chaos verursacht, die ganze Welt ist zerrüttet.

Im Frühjahr 2014 fand in Kiew ein von den USA jahrelang vorbereiteter blutiger Putsch statt, worauf sich die Krim mit ihrer überwiegend russischsprachigen Bevölkerung von der Ukraine abspaltete. Seither werden gegen Russland laufend verschärfte Sanktionen wegen einer angeblichen Annexion der Krim verhängt. Es handelte sich jedoch nicht um eine gewaltsame Übernahme der Halbinsel, wie ständig behauptet wird, sondern um eine friedlich verlaufene Sezession nach einem Referendum, in dem sich ein hoher Prozentsatz der Bewohner für die Selbständigkeit der Krim aussprach. Danach wurde der Antrag auf Aufnahme in die Russische Föderation gestellt. Das ist nach den vorhergegangenen Ereignissen völkerrechtlich nicht zu beanstanden. „Annexion“ ist ein Kampfbegriff, der dazu dient, Russland Landraub zu unterstellen. Dass die NATO den russischen Flottenstützpunkt Sewastopol auf der Krim im Visier hatte, wird unterschlagen.

Die USA wollen Weltmacht Nr. 1 bleiben. Sie beanspruchen zu ihrem ökonomischen und geostrategischen Vorteil die Herrschaft über andere Völker, und sie tun alles, um ihren durch nichts gerechtfertigten unipolaren Anspruch durchzusetzen. Dafür unterhalten sie die größte Streitmacht der Welt, wofür sie jährlich eine Dreiviertelbillion Dollar ausgeben (2020 nach SIPRI 778 Milliarden). Dabei sind sie innenpolitisch ein Pulverfass, das jederzeit explodieren kann.

Die verbrecherischen Machenschaften des Landes „of the free and the brave“, die seit Langem unter Berufung auf Menschenrechte oder die Verletzung demokratischer Standards stattfinden, sind mehr oder weniger bekannt. Kaum bekannt ist allerdings die Langzeitstrategie der USA gegenüber Deutschland, das sie seit mehr als hundert Jahren in Schach halten und gegen Russland ausspielen. Nachdem das Deutsche Reich und Österreich-Ungarn, zwei prosperierende Länder in der Mitte Europas, mit dem Ersten Weltkrieg ruiniert und mit der bedingungslosen Kapitulation 1945 eliminiert worden sind, geht es erneut gegen Russland und inzwischen auch gegen den Konkurrenten China.

Dass deutsche Politik und Medien auf diese Herausforderungen nicht reagieren, sich vielmehr willfährig zeigen und nahezu jede Lumperei mitmachen, ist skandalös, verbrecherisch und zugleich tragisch. Die Bevölkerung ist zerstrittener denn je, das gesellschaftliche Leben liegt brach, zu registrieren ist eine zunehmende Faschisierung. Aufrüstung, „Corona“ und Immigration gehen weit überwiegend zu Lasten der Ärmeren. Karrierismus, Habgier und Inkompetenz korrumpierter Politiker tun ihr Übriges. Und an den Grenzen zu Russland ist eine monströse Militärmaschinerie aufgestellt, während im Pazifik die Flugzeugträger der USA kreuzen. Aber die Berliner Politiker berührt das alles nicht, sie rüsten auf und hetzen gegen Russland.

Und die Bevölkerung wacht erst ganz allmählich auf. Viel zu Wenige bemerken die Kriegsgefahr, die einen Politikwechsel dringender denn je erfordert, weil Deutschland sonst verloren ist. Denn die russischen Abwehrraketen sind auf die militärischen Steuerungszentralen und die Atomwaffen der USA in Deutschland gerichtet. Was bleibt, ist ein Hoffnungsschimmer: Sollten es die USA nicht schaffen, einen „großen Krieg“ vom Zaun zu brechen, wird die deutsche Regierung ihre destruktive Politik nicht ewig weiterführen können. Das Grundbedürfnis der Menschen ist, in Frieden zu leben.

 

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Da in der zwanghaften NATO-Choreografie affektfreie Betrachtungen ohnehin als außerordentlich rar geworden erscheinen, findet sich hier zudem ein weiterer Beitrag zu internationalem Interessensausgleich und politischem Friedensmandat von Herwig Roggemann als Link bzw. pdf.
Albrecht Müller empfiehlt ihn ebenfalls auf den NachDenkSeiten.

Mit 21 Seiten aber ist er – hier ausnahmsweise – nicht geeignet für die lokalen fb-gepimpten Politdarsteller.
Er beinhaltet u.a. diplomatisches Elementarwissen zum Außenpolitik-Debüt; wer das schwänzt, verkörpert Deutschland alsdann ihrem Gegenüber mit ebenjener Puten-Patzigkeit: > minute 3:21 bis 3:25 !

 

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Nachtrag / Update 22. und 25.02.2022
Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut
Putins komplette Rede zum Beginn der Militäroperation