Menü / Krieg in der Ukraine
lautet der Zwischentitel der bundesregierungsamtlichen Veröffentlichung (Selenskyjs Lieferando).
Die Menüfolge macht angesichts der gegenwärtigen Lebensmittelpreise Appetit auf mehr.
Was neben der Aufrüstungslawine für die Ukraine auch noch an geballter deutscher Infrastruktur für dieses Schlachtfeld erübrigt wird, die aber für die hiesige Bevölkerung immer bloß als schicksalhafter, alternativloser Mangel daherkommt, ist abermals bei den NachDenkSeiten dankenswert dokumentiert: hier und hier.
Dem gegenüber steht ja diese Tageskarte der Bundesregierung über die üppigen „militärischen Unterstützungsleistungen“ im Ukraine-Krieg sowie ebenso der dortige etwas versteckte Link zum „finanziellen Umfang der gesamten bilateralen Unterstützungsleistungen Deutschlands“ im zweifelsfreien Kennzeichen der Völlerei.
Bei jeder sich bietenden Gelegenheit sei auf diese Liste hinzuweisen, in der Hoffnung, die Menschen kapieren den Zusammenhang zwischen Kriegskosten und Wohlstandsverlust als Primat der gegenwärtigen Politik: Viel Geld, um Russen und Ukrainer zu töten; kein Geld, um die eigene Bevölkerung zu versorgen, zu bilden und gesund werden zu lassen…
Dieser stets aktualisierte Blick ins schwarze Loch bildet ja exakt die Kehrseite aller Facetten der gegenwärtigen deutschen Kriegswirtschaft ab: Energieverknappung, Lebensmittelverknappung, Medikamentenverknappung, Pflegenotstand, Bildungsnotstand, havariertes Gesundheitswesen, Wohnraummangel, Inflation, Kaufkraftreduzierung, Insolvenzen, Produktionsstillegung, Deindustrialisierung, Bafög-Streichungen, bis hin zum aktuellen Zynismus der Kindergrundsicherung … das ist gewissermaßen die Preisliste des rotgelbgrünen Verelendungsprogramms gegen die eigene Bevölkerung.
Diese Liste sollte allen Kürzungs- und Askesepropagandisten um die Ohren gehauen und in jeder Arzttermin-Warteschleife sollte sie verlesen werden, jedem journalistischen „Reform“-Kommentar, jeder Tarifkonflikt-Verlautbarung sollte sie vorangestellt werden und jedem publizierten Propagandatext, der irgendwo das kleine Reizwort „alternativlos “ bemüht … diese Aufzählung möge beliebig fortgesetzt werden.
Diese amtliche Verlautbarung erklärt auch dem einfachsten Zeitgenossen, in welchem Ausmaß dieser Krieg sich durch Plünderung der unmittelbar relevanten Lebensverhältnisse der Menschen finanziert – und fördert vielleicht gelegentlich eine zarte Erkenntnis für alljene, die den Krieg bislang als Werte- und Haltungsparade, blaugelbe Fürbitten, Spendenaufrufe und Soliaktionen propagieren und wahrnehmen.
Fraglich bleibt, was die rotgelbgrünen Akteure zur stets aktualisierten Veröffentlichung dieser Liste der „Unterstützungsleistungen“ veranlaßt: Ist es Koketterie mit ihrer politischen Priorisierung, ist es ein faschisierter Nationalstolz oder ist es des Vasallen Strebertum gegenüber dem US-Hegemon?
Abermals war gegenüber Venezia die Grüne Schießbude aufgebaut und ihre Figuren lasen den Passanten die Zukunft.
Wirtschaften for Future lautete das Sektenmotto und bedeutet nichts anderes als: Mit Habück, Waschlappen und Kernseife in die 50’er Jahre.
Und Thomas Röper geht bei ANTI-SPIEGEL in die Details:
Wird Deutschland im Winter zu einem Dritte-Welt-Land?
Wenn man die Warnungen aus allen Branchen der deutschen Wirtschaft anschaut, droht Deutschland im Winter ein Land zu werden, in dem Bedingungen herrschen, wie in der Dritten Welt.
Die Sanktionen der EU haben zu der Gas- und Energiekrise geführt, die nun die deutsche Wirtschaft abzuwürgen droht und im Winter Zustände wie in einem Land der Dritten Welt befürchten lässt. Hier fasse ich einige Meldungen aus der Wirtschaft der letzten Tage zusammen, die schlimmes erahnen lassen.
Zeitweise Stromabschaltungen
Wegen des Gasmangels und der daraus folgenden, für viele Menschen unerschwinglichen, Kosten für Heizung haben sich die Deutschen mit Heizlüftern eingedeckt, was zu einem Problem für die Stromnetze werden kann. Die Berliner Zeitung berichtet über Aussagen der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und zitiert sie wie folgt:
„Wenn man dafür an bestimmten Stellen dann mal für zwei Stunden, für drei Stunden, angekündigt auf Strom verzichten muss, dann ist das ein Szenario, das vertretbar ist.“
Das sind Zustände, wie man sie sonst nur in Ländern der Dritten Welt antrifft, die im Winter aber in Deutschland als möglich angesehen werden.
Explodierende Erzeugerpreise
Die Erzeugerpreise, also die Preise, zu denen Waren in Deutschland produziert werden, sind so hoch wie noch nie. Die Erzeugerpreise werden normalerweise an die Verbraucher weitergegeben, was für die Inflation schlimmes erahnen lässt. Das Statistische Bundesamt teilte in einer Pressemeldung mit:
„Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im August 2022 um 45,8 % höher als im August 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war dies der höchste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949. Im Juli 2022 hatte die Veränderungsrate bei +37,2 % und im Juni bei +32,7 % gelegen. Im Vormonatsvergleich stiegen die Erzeugerpreise im August 2022 um 7,9 %. Das ist ebenfalls der höchste Anstieg gegenüber dem Vormonat seit Beginn der Erhebung.“
Um zu verdeutlichen, wie dramatisch die Entwicklung ist, zeige ich hier die Grafik, die das Statistische Bundesamt dazu veröffentlicht hat.
Was man an der Grafik übrigens auch sehr deutlich sieht, ist, dass es keinesfalls „Russlands Angriffskrieg“ ist, der an der Misere schuld ist, denn das Problem begann bereits 2021 und hatte zwei Gründe: Die Coronamaßnahmen und die von der EU selbst geschaffenen Gaskrise, vor der ich bereits seit Sommer 2021 warne. Die Russland-Sanktionen der EU waren nur noch ein „Brandbeschleuniger“ für die ohnehin kommende Wirtschaftskrise, auf die die EU seit 2021 zielstrebig hinarbeitet.
Produktionseinbrüche
Auch der Mangel an Waren, die aufgrund der horrenden Energiepreise weniger produziert und daher fehlen werden, wird die Preise steigen lassen. Das Handelsblatt berichtet zum Beispiel:
„Das betrifft vor allem die energieintensiven Branchen, die flächendeckend die Produktion gedrosselt haben: die Stahlbranche um rund fünf Prozent, die Chemie um acht Prozent. Die Düngemittelbranche hat sogar 70 Prozent der Erzeugungskapazitäten in Deutschland zurückgefahren oder stillgelegt.“
Vor allem der Mangel an Düngemittel dürfte sich im nächsten Jahr in deutlich niedrigeren Ernteerträgen niederschlagen, was zumindest zu stark steigenden Preisen für Lebensmittel führen wird. Im schlimmsten Fall droht sogar ein Mangel an Lebensmitteln in Deutschland, denn der Mangel an Düngemitteln betrifft die ganze Welt und wird von den EU-Sanktionen gegen russische Düngemittel noch verstärkt.
Die Industrie- und Handelskammer Schwaben hat eine Pressemitteilung über eine aktuelle Umfrage unter ihren Mitgliedern veröffentlicht, in der die Zwischenüberschriften zum Beispiel „Dramatische Auswirkungen“ oder „Klare Vorboten einer Deindustrialisierung“ lauten und die nichts Gutes erwarten lässt:
„Die Ergebnisse sind alarmierend: Demnach gibt mehr als ein Drittel der Unternehmen an (37 Prozent), von den Kostensteigerungen bei Strom stark oder sehr stark betroffen zu sein. Beim Energieträger Gas ist es ebenfalls mehr als ein Drittel (35 Prozent). Höhere Energiekosten schlagen bei nahezu allen Befragten (98 Prozent) durch.“
Hunger in Deutschland?
Die Berliner Morgenpost berichtet von einem „Brandbrief“ der Lebensmittelbranche an die Regierung. In dem Artikel kann man lesen:
„Kunden müssen sich in diesem Winter auf viele Engpässe bei der Versorgung mit Lebensmitteln einstellen (…) Mit drastischen Worten leiten die Vertreter der Tiefkühl- und Frischewirtschaft ihren offenen Brief an die Bundesregierung ein: „Es ist 1 Minute vor 12!“ Die Branche erlebe aufgrund der extrem stark gestiegenen Energiekosten die schwerste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Sollte ihnen keine staatliche Unterstützung zuteil werden, wären die Konsequenzen für die Bevölkerung verheerend.“
Die größten Probleme würden demnach tiefgekühlte Lebensmittel betreffen, weil die Energiekosten für die Kühlung von Lebensmitteln nicht mehr bezahlbar sein wird.
„Nach Informationen der Zeitung wird der Einsatzplan von der Landespolizeidirektion und dem Landeskriminalamt erarbeitet. Die Polizei würde ihr Vorgehen „bei drei Stufen“ planen: Verteuerung, Verknappung sowie Ausfall der Energieversorgung.
Zu jedem der drei Szenarien gäbe es Prognosen über das mögliche Verhalten der Bevölkerung und zur Entwicklung der Kriminalitätslage. Laut Einschätzung der Polizei wäre die erste Stufe „Verteuerung“ schon eingetreten. Infolgedessen stiege aktuell die Wahrscheinlichkeit von Demonstrationen und Aufmärschen. Das Eintreten der zweiten Stufe, also eine baldige Verknappung der Energieversorgung werde inzwischen als wahrscheinlich bewertet. Damit verbunden wäre eine Rationierung von Strom und Gas. Beim völligen Zusammenbruch der Stromversorgung – unter den Szenarien die dritte Stufe – rechnete die Polizei mit Plünderungen und Unruhen.“
Dazu passt, dass die Bundeswehr zum 1. Oktober ein neues Kommando aufstellt, dass der Polizei bei Bedarf helfen soll. In der Pressemeldung des Verteidigungsministeriums heißt es:
„Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBw Territoriales Führungskommando Bundeswehr) ist verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.“
Die Regierung erwartet offensichtlich Unruhen, für die nicht nur die Polizei bereits Planungen durchführt, sondern wofür auch der – aus gutem Grund bisher verbotene – Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren ermöglicht wurde. In der Pressemeldung wird der Einsatz der Bundeswehr gegen Demonstrationen zwar nicht ausdrücklich erwähnt, aber es ist von „Zivil-Militärischer Zusammenarbeit“ die Rede, worunter der Einsatz der Bundeswehr gegen Proteste oder Unruhen fallen würde. Und ausgeschlossen wird ein solcher Einsatz in der Meldung ausdrücklich nicht.
Deutschland, quo vadis?
Offensichtlich ist der Bundesregierung sehr wohl bewusst, wohin sie Deutschland steuert – nämlich in die wirtschaftliche und soziale Katastrophe, die zu Stromabschaltungen und sogar Hunger in Deutschland führen kann. Den USA bei ihrem Kampf gegen Russland in Kadavergehorsam beizustehen, ist der Bundesregierung ganz offensichtlich wichtiger, als die deutsche Wirtschaft und die Reste des Wohlstands der Menschen in Deutschland zu retten.
Warum muss ich bei diesen Meldungen schon wieder an die Studie der RAND-Corporation denken, die genau das, die „Schwächung“ der deutschen Wirtschaft, als Ziel der USA formuliert hat? Ob die Studie authentisch ist, ist nicht abschließend geklärt, aber die deutsche Regierung verhält sich exakt so, wie es die Autoren der Studie sich wünschen: Sie vernichten die deutsche Wirtschaft durch die anti-russische Politik und den sinnlosen Wirtschaftskrieg.
Es ist schon eine Kleinkunst, die Kompetenz und Erfahrung erfordert, pünktlich zum Wahlkampfauftakt die Grenze der Zumutbarkeit zu überschreiten und mit der SPD-Eventbagage dazu eine Klassenfahrt mit Bustour nach Emden zu unternehmen.
Gewiß, Wahlkampfzeit ist Ausflugszeit und man möchte meinen, die Landtagskandidatin wäre als eiliger Partyservice dauerunterwegs, um jegliches Stattfinden zu dekorieren und Selfies in einer Schlagzahl rauszuhauen, daß Cousin und Kindersenator Ole Willms noch nicht mal mehr zum Instagram- u.fb-Hoffnungslauf antritt, weil er „mit Kraft und Herzblut“ (OWi über OWi) Verwandtschaft coacht.
So qualifiziert sich das eigentliche Dream-Team der Inhaltslosigkeit gleich zwiefach, denn der Ole verbleibt als optischer Teil seiner Cousine in Esenser Dauerpräsenz und impliziert insoweit im SPD-Erbhof ja schon seine quasi-natürliche Eignung für die Nachfolgeschaft im Bürgermeisteramt.
Wenn also dereinst MdL Karin Emken kundzutun sich beehrt, nicht mehr nur ihre halbe, sondern nunmehr ihre volle Leidenschaft auf der Hannoverschen Hinterbank der Landespolitik zu entfalten, sollte das lokale Postenvakuum doch gleich sozisorgenfrei wiederaufzufüllen sein. Dann nämlich stellt sich angesichts erprobter Peinlich- und Beliebigkeit in Esens nur noch die eine Frage, ob man die Reputation eines öffentlichen Amtes so weit runterziehen kann, bis es sich jeder Juso-Schischi zutraut bzw. ob diese schöne Stadt solch häßliche Armut und Leere wirklich verdient – und falls sie dann einen berufslosen Dauerstudenten zum Ersten Bürger ihres Gemeinwesens kürt, lautet die Antwort: Auf jeden Fall !
Doch nun zu den landespolitischen Inhalten inmitten von Kriegswirtschaft, Plünderung der Bevölkerung, Rückbau der Lebensstandards.
Da ist nichts, das sich inhaltlich unterscheidet von den Verheißungen der letzten Bundestagswahl und der letzten Kommunalwahl, die ja ihrerseits nur Kopien der jeweiligen vorletzten Programmentwürfe waren:
Wenn Regression und Albernheit angesagt sind, ist Halligalli die paßgenaue Antwort für die fb-Blase und Rotkäppchens rote Rohrzange schließlich das Symbol für … ja für was eigentlich? Scheißegal, Hauptsache Symbol.
Per facebook war Karin Emken schon mal publizistisch vorgeprescht, aber es sollte der SPD-Kampagnenagentur SOZ.IS vorbehalten sein, ihre Seite www.einheitssozi oder so ähnlich zu gestalten und ihre Performance so zu optimieren, daß wirklich allen Landtagskandidaten anzusehen ist, wo sie medial containert wurden.
Upcycling ist das Gebot der Stunde und unter „Meine Ziele“ hat sie die Schwurbelgebete gelistet, denen bereits zur Kommunalwahl durch Cousin Ole und zur Bundestagswahl durch Olaf Schloz ewige Verwendung zuteil wurde; Sekundärzitate noch und nöcher… Gezogen wurden sie abermals von SOZ.IS aus eben dieser Trommel, die Karin Emken auf ihrer Seite als „Entwurf des SPD-Regierungsprogramms“ deklariert.
Das ist eine 126-Seiten-Krankenakte, die chronischen Eskapismus attestiert, und an dieser Stelle gebührt Sinnsucher Manfred Knake mal Dank und Anerkennung, daß er Lektüre und Mülltrennung demütig sich auferlegt und mir erspart hat.
Daß der Umfang selbstverständlich abschreckend daherkommt, ist aber weniger den Inhalten und brennenden Themen der Zeit geschuldet, als vielmehr einer gewissen leichten Sprache, die sich wohl an gehandicapte L a n g s a m l e s e r richtet: Jede einzelne Zeile auf jeder Seite ist nummeriert, wohl damit keine verlorengeht, und besitzt zudem jeweils zwo Leerzeilen, damit den fehlenden Gedanken genügend Auslauf gelassen wird.
Knake thematisiert das Gruselkabinett hinreichend, indes fehlt der SPD-Liturgie der reale Kriegsbezug, zudem im menschlichen Alltag, weil der Programmentwurf wohl leider fertig war, bevor die Bevölkerung umfassend zum Hungern, Frieren und Glauben aufgerufen wurde, damit die Ampel-Irren ihre Kriegs- und Sanktionsbesoffenheit ausleben und die Rüstungs- und Energiekonzerne mästen können: Das Land in schmutzigen Händen.
Bleiben wir dieser Politik weiter auf dem Pfade der Kleinkunst auf der Spur und betrachten wir die Gattung > Konkrete Poesie.
Sie „… bezeichnet in der Dichtung eine bestimmte Herangehensweise an die Sprache. Die Sprache dient nicht mehr der Beschreibung eines Sachverhalts, eines Gedankens oder einer Stimmung, sondern sie wird selbst zum Zweck und Gegenstand des Gedichts“ (Wikipedia).
Somit war Höhepunkt der oben bezeichneten Klassenfahrt nach Emden dann (… ja gut, das Büfett mit den Würstchen – aber eigentlich auch:) die Rede der Kandidatin, die als Video stilsicher automatisch untertitelt auf ihrer fb-Seite dokumentiert ist und die treffsichere Essenz der bisher thematisierten politischen Aussagen darstellt.
„Meine Rede beim Wahlkampfauftakt in Emden“ hat Karin Emken sie überschrieben; die Leseversion, d.h. der Untertiteltext im Original, ist hier wiedergegeben und hat den eingefahrenen Applaus zweifellos völlig schmunzelfrei verdient.
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zur Perspektive der Wahlkampfclowns:
Dagmar Henn: Energie, Industrie und Zusammenbruch, Teil 1 und Teil 2
