Umgehungsstraße / OVG-Urteil *Randbemerkung

OVG-Urteil *Randbemerkung

 

 

Als Hintergrund nicht unerwähnt bleiben soll eine Episode, die dem Vorsitzenden Richter Herrn Meyer-Lang beim OVG-Termin am 21.05.2019 zu einer vermutlich als erfolgreich wahrgenommenen Wiederkehr  verholfen haben könnte, da Herr Meyer-Lang nicht zum ersten Mal gegen den Kläger entschieden hat.

Am 22.05.2008 hatte der 1. Senat des OVG den städtischen B-Plan Nr. 67 gegen den Kläger genehmigt, weil die Stadt Esens wahrheitswidrig vorgetragen hatte, daß das Plangebiet nicht im faktischen Vogelschutzgebiet läge – und eine Revision nicht zugelassen.
Im parallelen Flurbereinigungsverfahren hatte der Kläger gegen den ablehnenden Widerspruchs- bzw. Enteigungsbescheid der GLL-Behörden (heute: ArL Aurich) ebenfalls vor dem OVG Klage erhoben.

In diesem Verfahren war Herr Meyer-Lang der zuständige Richter; er urteilte im Februar 2009 gegen den Kläger – mit Unzulässigkeit der Revision.
Aufgehoben wurde seine Entscheidung jedoch durch das Urteil des Flurbereinigungsgerichts vom 25.02.2015 (wonach die Enteignung von Anfang an rechtswidrig war), was Herrn Meyer-Lang sicher nicht erfreute.

Weil aber gültige Rechtsnormen im Zivil- bzw. Verwaltungsrecht nicht offen handlungsleitend auf dem Rache– und Vergeltungsgedanken beruhen (anders als im Strafrecht), wollte Herr Meyer-Lang es diesmal vermutlich besser machen!

Es bot sich nun nochmals eine Gelegenheit, die richterliche Unfehlbarkeit unter Beweis zu stellen, allerdings ohne noch binnen des beruflichen Daseins dafür geradestehen zu müssen:
Am 01. Juni 2019 wird Herr VRiOVG Meyer-Lang 65 und hat somit alsbald das Pensionsalter erreicht.
Da mag, wer will, gratulieren.

 

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