Noch ganz
bei Groschen?
Karins Koalitionsvertragskonfektion
Fürwahr, man muß sich wirklich fragen, was man ihr zurufen soll, der SPD-Landtagsabgeordneten und Esenser Bürgermeisterin Karin Emken, angesichts dieses glühenden Eskapismus, der ihren konfektionierten fb-Textbaustein ziert, wie vermutlich hunderte anderer SPD-Abgeordneter ebenso:
„Der Koalitionsvertrag steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land zu modernisieren und gerechter zu machen.“
Es wendet sich der Bürger, ob dieses öffentlich vorgezeigten Wahrnehmungsschadens, beschämt ab und der Wirklichkeit zu, welche, wer bislang bei Groschen geblieben ist, hiermit und hiermit archivarisch abzugleichen hätte – derweil eben Siemtje Möllers (jene Ladeschützin des ukrainischen Kriegsministers Pistorius) unvermeidliche SPD-Omma gegen Rechts, Roswita Mandel, die Popcorn-Maschine und Karin Emken halt weiter die lokale Bratwurstszene bedienen.
Übrig bleibt dann zunächst ein von solchen Sozis mit Stolz und Selbstgefälligkeit präsentiertes behauptet volksfreundliches Häufchen, dessen nachhaltig toxische Konsistenz mißzuverstehen einer MdL Karin Emken wohl ohnehin seit jeher nicht vorzuwerfen ist, weil stets nur nacherzählt wird, was in den Beutel paßt.
Des epischen Ausmaßes dieses Haufens allerdings wird erst gewahr, wer mit Dagmar Henn, Susan Bonath, Thomas Röper und Uli Gellermann die geführte Besteigung vom Fuße bis zur Spitze absolviert, deren Gipfelkreuz die Inschrift Faschismus 2.0 trägt.
Dieses Monster muss man langsam zerlegen, weshalb hier als Erstes so eine Art Gesamteindruck wiedergegeben wird. Danach folgen dann genauere Blicke auf einzelne Abschnitte wie Wirtschaft, Digitalisierung, Außenpolitik, bürgerliche Freiheiten.
von Dagmar Henn, 11.04.2025 via RT, Weiterlesen!
Und jetzt hinein in den Albtraum. Der erste genauere Blick gilt den Bürgerrechten, also dem Zustand, in dem sich die Restdemokratie unter dieser Koalition wiederfinden wird. Das Ergebnis ist alles Andere als erquicklich: mehr vom Gleichen.
von Dagmar Henn, 12.04.2025 via RT, Weiterlesen!
Es hatte sich schon mit der Aufnahme der „Klimaneutralität“ ins Grundgesetz abgezeichnet – wirkliche Einsichten sind von der MiniKo nicht zu erwarten. Und genau das bestätigt sich auch bei den wirtschaftspolitischen Aussagen des Koalitionsvertrags.
von Dagmar Henn, 13.04.2025 via RT, Weiterlesen!
Gibt es eigentlich noch irgendjemanden, der nicht behauptet, er wolle die Bürokratie verringern? Vermutlich gibt es dieses Versprechen, seit der erste sumerische Schreiber seine Keilschrift in Lehm gedrückt hat. Die MiniKo ist da nicht besser.
von Dagmar Henn, 14.04.2025 via RT, Weiterlesen!
Die Kriegspropaganda läuft, die Schuldenbremse ist gelockert: Jetzt wird aufgerüstet und für Kanonenfutter gesorgt. Union und SPD wollen die Jugend mit einem „freiwilligen“ Wehrdienstmodell ködern, ein neues Zentralkommando steht, eigene Drohnenflotte und Satellitensystem sollen folgen.
von Susan Bonath, 12.04.2025 via RT, Weiterlesen!
Nachdem Deutschland bereits im März ein Schiff mit russischem Öl gekapert und beschlagnahmt hat, hat nun auch Estland so einen Schritt unternommen. Diese Akte der Piraterie sollen Russland anscheinend zu einer militärischen Reaktion provozieren und den Krieg auf Europa ausdehnen.
von Thomas Röper, 12.04.2025, via Antispiegel, Weiterlesen!
Wer aufgeatmet hatte, als sich die USA aus der aktuellen Führung der NATO zurückzog, wer dachte, die NATO als Instrument des Krieges und der Unterdrückung sei am Ende, der sieht sich heute getäuscht: Die alten Imperien, Großbritannien und Deutschland, haben das Kommando übernommen.
von Uli Gellermann via Rationalgalerie, 12.04.2025, Weiterlesen!
